Archive for the ‘Wichtige Hinweise’ Category

Abmahnung wegen Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz

Mittwoch, Januar 13th, 2010

Das Buchpreisbindungsgesetz (kurz BuchPrG) dient in Deutschland dem Erhalt des Kulturguts “Buch”. Auch in Zukunft soll ein breites Angebot an Büchern erhalten bleiben und eine Vielzahl von Verkaufsstellen für literarische Werke gefördert werden. Aus diesem Grund muss jeder, der gewerbs- oder geschäftsmäßig Bücher an Verbraucher verkauft, die vom jeweiligen Verlag festgesetzen Endkunden-Bücherpreise einhalten. Wer hiergegen verstößt, kann u.a. von Buchhändlern nach § 9 BuchPrG auf Unterlassung und bei vorsätzlichem oder fahrlässigen Handeln auch auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. In der Praxis werden immer wieder Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz abgemahnt, etwa bei:

  • der Verteilung kostenloser Gutscheine, die einen Rabatt auf preisgebundene Bücher ermöglichen,
  • die Einräumung eines Skonto Nachlasses auf den Buchpreis bei einer bestimmten Zahlungsweise (etwa Vorauskasse).

Sollten Sie eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz erhalten haben, sollten Sie die Abmahnung umgehend durch einen fachkundigen Rechtsanwalt prüfen lassen.

Silwa Filmvertrieb AG

Montag, Januar 11th, 2010

Die in Essen ansässige Silwa Filmvertrieb AG lässt über die Regensburger Kanzlei U+C Rechtsanwälte – Urmann und Collegen wegen Urheberrechtsverstößen an Pornofilm-Werken u.a. mit der Darstellerin Vivian Schmitt Abmahnungen versenden.

Abmahnung KSM GmbH – Gangsters: The Essex Boys – Baumgarten Brandt Rechtsanwälte

Montag, Januar 11th, 2010

Die Firma KSM GmbH aus Hochheim lässt im Januar 2010 über die Berliner Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt Rechtsanwälte u.a. wegen Urheberrechtsverstößen an dem nachfolgend genannten Spielfilmen Abmahnungen versenden:

  • Babysitter Wanted
  • Gangsters – The Essex Boys

Abmahnung aktuell Jan. 2010 – Purzel Video GmbH – Stefan Auffenberg Rechtsanwalt

Mittwoch, Januar 6th, 2010

Die Purzel Video GmbH lässt auch im Januar 2010 durch den Dortmunder Rechtsanwalt Stefan Auffenberg Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an Pornofilm Werken versenden.

Abmahnung aktuell Dez. 2009 – Anime Virtual SA – Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Sonntag, Januar 3rd, 2010

Die Firma Anime Virtual SA lies auch im Dezember 2009 über die Rechtsanwaltskanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem nachfolgend genannten Manga- bzw. Anime-Film Werk versenden:

  • Ikki Tousen – Dragon Girls Episode Vol.3

Seit Dezember 2009 werden durch die Rechtsanwälte Schutt, Waetke auch wieder Abmahnungen im Auftrage der Mick-Haig Productions e.K., Mick-Haig Deutschland versandt.

Ein frohes neues Jahr 2010

Samstag, Januar 2nd, 2010

Die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai aus Minden wünscht allen Lesern ein frohes neues Jahr.

Abmahnung aktuell Dez. 2009 – Koch Media GmbH

Sonntag, Dezember 20th, 2009

Die Koch Media GmbH lässt im Dezember 2009 über die Rechtsanwaltskanzlei Reichelt, Klute, Aßmann Rechtsanwälte u.a. wegen Urheberrechtsverstößen an den nachfolgend genannten Werken Abmahnungen versenden:

Zudem lies die Koch Media GmbH im Dezember 2009 Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen über die Regensburger Kanzlei U+C Rechtsanwälte – Urmann und Collegen wegen Urheberrechtsverstößen an den nachfolgend genannten Thriller Spielfilmen verschicken:

Abmahnung aktuell Dez. 2009 – DigiProtect – Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien

Sonntag, Dezember 20th, 2009

Die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt im Dezember 2009 durch die Anwaltskanzlei Schalast & Partner Rechtsanwälte u.a. wegen Urheberrechtsverstößen an den nachfolgend genannten Werken Abmahnungen übermitteln:

  • Amigos – Sehnsucht, die wie Feuer brennt
  • Amorphis – Skyforger
  • Brunner & Brunner – Die 20 schönsten Balladen & Liebeslieder
  • Gotthard – Need To Believe
  • Scooter – Under the Radar Over the Top
  • Suffocation – Blood Oath

Musketier Media GmbH & Co KG

Samstag, Oktober 31st, 2009

Seit Januar 2010 lässt die Musketier Media GmbH & Co KG durch die Hamburger Kanzlei Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an Pornofilmen versenden.

Die Musketier Media GmbH & Co KG hat zuvor über die Regensburger Kanzlei U+C Rechtsanwälte – Urmann und Collegen (zuvor KuW) wegen Urheberrechtsverstößen Abmahnungen versenden lassen. Dabei wurden dem Verein gegen den Abmahnwahn Abmahnschreiben der KuW, sowie der U+C durch einen Abgemahnten zur Verfügung gestellt. Die Schreiben bezogen sich auf angebliche Urheberechtsverstöße des Anschlussinhabers an dem Pornofilm

  • New C… 5

Weiterführende Hinweise und Zusammenhänge zu diesen Abmahnungen finden Sie in Kürze auf den Seiten des Vereins gegen den Abmahnwahn e.V.

Abmahnung erhalten – Anwalt einschalten?

Sonntag, Oktober 18th, 2009

Vielen Verbrauchern, die eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, eines wettbewerbsrechtlichen Verstoßes oder einer Markenrechtsverletzung erhalten haben, stellt sich die Frage ob und inwieweit die Einschaltung eines Rechtsanwalts ratsam ist.

  • Die Frage nach den Kosten der Inanspruchnahme anwaltlicher Dienste ist dabei idR die zunächst bedeutsamste Grundüberlegung des Verbrauchers. Die Kosten für die Betrauung eines Rechtsanwalts bemessen sich nach dem Umfang seines Auftrags. So sollte ein Verbraucher sich im Vorfeld überlegen, ob er zunächst eine Rechtsberatung oder eine anwaltliche Vertretung in seiner Angelegenheit begehrt. Die Kosten für den entsprechenden Auftrag sollten in jedem Fall bei der ersten Kontaktaufnahme mit dem Rechtsanwalt angesprochen werden.

Unsere Rechtsanwaltskanzlei steht Ihnen in allen Fragen rund um die Abmahnung hilfreich zur Seite.

  • Ob man einen Rechtsanwalt einschaltet, wird meist auch davon abhängig gemacht, welche eigenen Kenntnisse man auf dem jeweiligen Rechtsgebiet vorweisen kann. Soweit keine Anwaltspflicht besteht, setzen viele Rechtskundige ihre Rechte eigenständig durch. Dabei erweist sich das Internet nicht selten als treuer Wegbegleiter, wenn es um die Aneignung des eigenen Fachwissens geht. Soweit aber auf einem Rechtsgebiet keine fundierten eigenen Kenntnisse bestehen, könnte ein betrauter Rechtsanwalt gegenüber der anwaltlich vertretenen Gegenseite für “Waffengleichheit” sorgen.
  • Die Frage, ob ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden soll, wird zudem auch danach entschieden, wie man die Verhaltensweise der Gegenseite unter der eigenen oder rechtsanwaltlichen Vertretung beurteilt. Beispiel: Ein Urheberrechtsinhaber hat bislang Schadensersatzansprüche vornehmlich gegenüber nicht-anwaltlich-vertretenen Verbrauchern gerichtlich durchgesetzt.
  • Auch die eigene Einschätzung über das Ausmaß der Folgen der vorwurfsgegenständlichen Rechtsverletzung können eine Rolle bei der Abwägung spielen. Beispiel: Einer Person wird vorgeworfen, in den letzten 3 Monaten 1.000 Markenrechtsverletzungen durch den Vetrieb von Produkten in einem Internetauktionsportal begangen zu haben.

Die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai vertritt seit dem Jahre 2007 Empfänger von Abmahnungen im gesamten Bundesgebiet. Viele der Mandanten haben ihren Wohnsitz in Minden, Bielefeld, Bad Oeynhausen, Bückeburg, Bünde, Gütersloh, Halle, Herford, Lemgo, Porta Westfalica, Rahden, Rinteln oder Stadthagen.