Abmahnung Aktuell » Minden

Informationen und Hinweise zur Abmahnung

mrw — Tue, 10 Nov 2009 10:55:43 +0000

Wilkommen in unserem Blog Abmahnung aktuell. Unser Blog beschäftigt sich mit dem Thema Abmahnungen aufgrund eines Verstoßes gegen das Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Geschmacksmusterrecht oder Kunsturheberrecht.

Der Blog wird administativ betreut durch die Rechtsanwälte Markus Rassi Warai und Niels Luckner aus Minden (Westfalen). Für Fragen, Anregungen oder Hinweise zu aktuellen Abmahnungen stehen wir Ihnen von Montag bis Samstag von 8 bis 22 Uhr gerne zur Verfügung. Tel: 0571 / 385 65 72, Fax: – 76, E-Mail ra[at]warai.de.

Abmahnung Office Romance – Our Time – Sluzhebnyy roman

mrw — Fri, 29 Jul 2011 12:49:12 +0000

Im Juli 2011 werden erneut Abmahnungen im Auftrage der GV World GmbH aufgrund von illegalen Aktivitäten im Internet versandt. Wie bereits bei zuvor ausgesprochenen Abmahnungen, die im Auftrage der GV World GmbH erfolgten, geht es in der Abmahnung Office Romance – Our Time – Sluzhebnyy roman wiederholt um ein Filmwerk mit russischer Tonspur. Office Romance – Our Time zu russisch Sluzhebnyy roman ist eine heitere Beziehungskomödie. Die 2011 produzierte Komödie Office Romance – Our Time – Sluzhebnyy roman ist das Remake des 1977 entstandenen gleichnamigen Films. Da das Remake Office Romance – Our Time – Sluzhebnyy roman ein aktuelles Filmwerk darstellt, sehen zahlreiche Gerichte das öffentliche Zugänglichmachen des Films Office Romance – Our Time – Sluzhebnyy roman derzeit als einen Vestoß mit gewerblichem Ausmaß an. Damit es nicht zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommt, bietet die von der GV World GmbH betraute Rechtsanwaltskanzlei dem Internetanschlussinhaber, über dessen Anschluss der Film Office Romance – Our Time – Sluzhebnyy roman bereitgehalten worden ist, an, die Angelegenheit außergerichtlich unter einer Zahlung eines Pauschalbetrages iHv. 600 Euro und der Abgabe einer hinreichenden strafbewehrten Unterlassungserklärung beizulegen. Dem Empfänger der Abmahnung Office Romance – Our Time – Sluzhebnyy roman die im Auftrag der Firma GV World GmbH versandt wird, wird regelmäßig vorgeworfen, das Filmwerk über eine so genannte Peer-To-Peer Tauschbörse im Internet öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Dies basiert auf der Eigenart der Peer-To-Peer-Software-Clienten, die den Dateininhalt mit dem Herunterladen einer Datei, wie beispielsweise jenem Filmwerk Office Romance – Our Time – Sluzhebnyy roman, den aktiven Nutzern der Tauschbörse gleichzeitig zum Download bereitstellen. Dieses Bereistellen des urheberrechtlich geschützten Films stellt einen Verstoß gegen die Rechte der Rechteinhaberin GV World GmbH dar. Infolgesessn meldet die betraute Anwaltskanzlei für die Firma GV World GmbH Ansprüche aus § 97 UrhG gegenüber dem Inhaber des Internetanschlusses an, von dem aus der Verstoß an dem Film Office Romance – Our Time – Sluzhebnyy roman begangen wurde.

Abmahnung “Fast and Furious 5″

mrw — Mon, 25 Jul 2011 18:51:09 +0000

Während sich der Juli 2011 seinem Ende neigt, erhalten einige Inhaber von Internetzugängen im Auftrage der Universal Pictures International Germany GmbH die Abmahnung “Fast and Furious 5″, also die Abmahnung, in der dem Internetanschlussinhaber die Verletzung des Urheberrechts an dem aktuellen Filmwerk “Fast and Furious 5″ vorgehalten wird. Für das Aussprechen der Abmahnung bedient sich die Rechteinhaberin Universal Pictures International Germany GmbH der Dienste einer im gewerblichen Rechtschutz agierenden Dortmunder Anwaltskanzlei. Das Vorgehen ist nach wie vor dasselbe, wie bereits im Jahre 2010. Zu dieser Zeit wurden bereits Abmahnungen im Hinblick auf Verstöße an anderen Spielfilme, an welchen die Universal Pictures International Germany GmbH die Rechte innehat, versandt. Wie seinerzeit – wird auch derzeit – die Rechtsverletzung durch ein Ermittlungsunternehmen erfasst, wobei die IP Adressdaten und die Uhrzeit, sowie der Filehashwert und das Werk in einem Ermittlungsdatensatz dokumentiert werden. Anschließend wird durch die betraute Kanzlei ein Antrag auf Auskunftserteilung durch den zugrunde liegenden Telekommunikationsdienstleister gestellt. Nach Preisgabe der Adressdaten erhält dann der Internetanschlussinhaber, über dessen Anschluss die rechtswidrige Handlung an dem Film “Fast and Furious 5″ vorgenommen wurde, die Abmahnung “Fast and Furious 5“. In dieser wird neben Unterlassungsansprüchen ein Pauschalbetrag von 450 EUR gefordert, um die Angelegenheit außergerichtlich beizulegen.

Abmahnung Foo Fighters – Wasting Light

mrw — Mon, 27 Jun 2011 10:26:51 +0000

Das Musikunternehmen Sony Music Entertainment Germany GmbH mit Firmensitz in München hat eine ebenfalls in München ansässige Rechtsanwaltskanzlei damit betraut, als Reaktion auf Urheberrechtverstößen an Musiwerken, an denen die Sony Music Entertainment Germany GmbH das exklusive Verwertungsrecht besitzt, Abmahnungen aussprechen. Inhalt aktueller Abmahnungen ist das Musikalbum “Foo Fighters – Wasting Light“. Das Album “Foo Fighters – Wasting Light” ist das jüngste Musikalbum der us-amerikanischen Rockband Foo Fighters. Tonträger des Albums “Foo Fighters – Wasting Light” sind seit dem 8.4.2011 im deutschen fachhandel erhältlich. Als Musikwerk unterfällt das Musikalbum “Foo Fighters – Wasting Light” den geschützten Werken der Wissenschaft und Kunst und insoweit untersteht es unweigerlich dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Wir eine Rechtsverletzungshandlung an dem Album “Foo Fighters – Wasting Light” ermittelt, werden zunächst die Anschlussinhaberdaten desjenigen Internetanschlussinhabers ermittelt, über dessen Anschluss die Urheberrechtsverletzung statt gefunden haben soll. Sodann macht die von der Sony Music Entertainment Germany GmbH betrauete Rechtsanwaltskanzlei aus Süddeutschland neben Unterlassungsansprüchen auch den Ersatz von Aufwendungen und Schäden geltend, wobei ein pauschaler Betrag iHv. 956 EUR gefordert wird.

Abmahnung “Die Meute”

mrw — Mon, 06 Jun 2011 10:04:59 +0000

Noch bevor das Filmwerk “Die Meute” seinen Weg in die deutschen Verkaufsstätten fand, kursierte das Filmwerk bereits in sogeannten Peer To Peer Tauschbörsen. Erst am 16.06.2011 werden die für den bundesweiten Vertrieb bestimmten Unterhaltungsmedien des Films “Die Meute” zum Verkauf freigegeben. Doch bereits derzeit verbereitet sich das Filmwerk in Tauschbörsen im Internet. Diese im Internet kursierenden Downloadangebote des Filmwerks “Die Meute” sind gleichwohl ohne eine entsprechende Einwilligung der Tiberius Film GmbH rechtswidrig. Denn die Tiberius Film GmbH, welche die Verwertungsrechte für das deutsche Vertriebsgebiet innehat, kann frei darüber befinden, wie eine Verwertung (insbesondere eine solche über das Internet) stattfinden soll. Infolgedessen laufen die aktuellen Angebote zum unentgeltlichen Download des Films “Die Meute” in Internet Tauschbörsen, den exklusiven Verwertungsrechten der Tiberius Film GmbH zuwider. Anlass genug für die Rechteinhaberin Tiberius Film GmbH, welche die exklusiven Rechte an dem Film für den deutschen Verwertungsraum innehat, wiederholt Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen an dem Spielfilm “Die Meute” aussprechen zu lassen. Dabei bedient sich die Tiberius Film GmbH erneut der Dienstleistungen einer im gewerblichen Rechtschutz agierenden Münchner Anwaltskanzlei. Die Meute” ist ein Horrorfilm aus Frankreich. Auch inhaltlich sucht das Werk die Abgeschiedenheit einer Provinz innerhalb des europäischen Mitgliedsstaates. Die illegalen Tauschaktivitäten wirken sich zumeist umsatzeinschränkend im Hinblick auf eine Verwertung des Werks “Die Meute” aus. Mit der Intention, dieser widerrechtlichen Verbreitung des Spielfilms “Die Meute” im Internet Einhalt zu gebieten oder dieser zumindest nachhaltig entgegenzuwirken, lässt die Tiberius Film GmbH Rechtsverletzungshandlungen im Internet ermitteln und führt diese einer zivilrechtlichen Verfolgung (zunächst im Rahmen einer Abmahnung) zu. Mit der Verfolgung ist die ebenfalls in München ansässige Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte betraut worden, deren Dienstleistungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes schon seit Jahren von Unternehmen aus der Unterhaltungsbranche in Anspruch genommen werden. Auch die Tiberius Film GmbH lies schon im vergangenen Jahr Abmahnungen wegen Rechtsverletzungen an Filmwerken aus ihrem Rechtskatalogbestand verfolgen. Wie auch derzeit, ging es im Sommer 2010 ebenfalls um Verletzungen im Internet an den urheberrechtlichen Privilegien der Tiberius Film GmbH. Vernehmlich in den Fokus der Ermittlungen geraten Urheberrechtsverletzungen über sogenannte Filesharing Netzwerke.

Abmahnung Bushido – Vergiss mich

mrw — Mon, 06 Jun 2011 08:08:32 +0000

Bushido – Vergiss mich, so lautet der aktuelle Titel des in Berlin lebenden Rap Musikers. Das jüngste Werk des Interpreten Bushido ist im Juni 2011 wiederholt gegenstand der Abmahnung Bushido – Vergiss mich, die im Namen des Interpreten Bushido durch eine in Linden ansässige Kanzlei ausgesprochen wird. Die Abmahnung Bushido – Vergiss mich nimmt dabei Bezug auf einen Tathergang, der auf den Anschluss des abgemahnten Internetanschlussinhabers weist. Ein Anschlussinhaber muss seinen Internetanschluss hinreichend vor etwaigen Zugriffen Dritter schützen. Mit der Abmahnung Bushido – Vergiss mich macht die Lindener Anwaltskanzlei für den Rapper Bushido neben Unterlassungsansprüchen auch Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend. Gelegentlich gibt bereits der Inhalt der Abmahnung Bushido – Vergiss mich Anhaltspunkte für einen mehrfachen Verstoß. So nimmt die Abmahnung gelegentlich auch Bezug auf einen Container, wie etwa den German Top 100 Single Charts, auf denen neben dem Track Bushido – Vergiss mich weitere 99 Musikstücke enthalten sind. Im Falle, dass der in dem Ermittlungsdatensatz niedergelegte Dateiname Rückschlüsse auf eine Compilation – wie etwa jenen German Top 100 Single Charts enthält – sind Folgeabmahnungen nicht auszuschließen. Insoweit sollte im Falle des Bereithaltens einer German Top 100 Single Charts Compilation (oder eines vergleichbaren mehrere Werke umfassenden Samplers) eine Rücksprache mit einem sachkundigen Rechtsanwalt erfolgen, um etwaige prophylaktische Maßnahmen zu besprechen, um möglicherweise drohenden Folgeabmahnungen entgegenzuwirken.

dapd nachrichten GmbH – Urheberrechtsverletzung auf Ihrer Webseite

mrw — Tue, 31 May 2011 21:54:23 +0000

Die dapd nachrichten GmbH lässt durch eine Hamburger Rechtsanwaltskanzlei im Mai 2011 Domaininhaber aufgrund von Urheberrechtsverletzungen an Texten anschreiben. Im Betreff des Schreibens heißt es “Urheberrechtsverletzung auf Ihrer Webseite”. Auf der Webseite des Betroffenen Seiteninhabers sollen ohne Erlaubnis der dapd nachrichten GmbH Texte verwandt worden sein, an denen die dapd nachrichten GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte innehat. Auch Texte können einem Urheberrechtsschutz unterfallen. Dem urheberrechtlichen Schutz untersteht ein Text aber nur dann, wenn er getreu § 2 UrhG eine persönliche, geistige Schöpfung darstellt und eine gewisse Schöpfungshöhe aufweist. Daher sollte grundsätzlich von dem Kopieren fremder Texte aus dem Internet Abstand genommen werden. Für gewöhnlich wird bei Urheberrechtsverstößen eine Abmahnung ausgesprochen, um den Abgemahnten zeitnah zum künftigen Unterlassen des rechtswidrigen Verhaltens zu bewegen. Das im Auftrage der dapd nachrichten GmbH gefertigte Schreiben verfolgt vorrangig andere Interessen. Nur im letzten Absatz des Schreibens behält man sich die Durchsetzung der Unterlassungsansprüche im Rahmen einer Abmahnung vor und fordert den Seitenbetreiber zur umgehenden Löschung der Texte von der Webseite und sämtlichen Datenträgern auf. Dahingegen wird ein Schadensersatzanspruch der dapd nachrichten GmbH aufgrund der Urheberrechtsverletzung an Texten, an denen die dapd nachrichten GmbH das ausschließlich Nutzungsrecht iSd Urheberrechtsgesetzes hat, geltend gemacht. Als Berechnungsbasis wird in dem Schreiben auf die Lizenzanalogie unter Berücksichtigung der Vergütungsregeln des Deutschen Journalisten-Verbandes abgestellt. Demgetreu wird zugunsten der dapd nachrichten GmbH bei einem Text unter 1000 Zeichen 150,00 EUR und bei einem Text mit über 1000 Zeichen jeweils 300,00 EUR als Schadensersatz gefordert.

Abmahnung “True Legend”

mrw — Sun, 29 May 2011 20:00:28 +0000

Eine Hamburger Rechtsanwaltskanzlei spricht derzeit für das Medienunternehmen Splendid Film GmbH die Abmahnung “True Legend” aus, soweit es zu einer Urheberrechtsverletzungshandlung an dem Werk kommt. “True Legend” ist ein im Jahre 2010 produzierter südost-asiatischer mit zahlreichen CGI Effekten gespickter Martial Arts Film. “Su Qi-Er”, wie der Film im Originaltitel bezeichnet ist, feierte der Berlinale 2010 seine Uraufführung in Deutschland. Am 15. April 2011 wurde “True Legend” dann als Vertriebsmedium in den deutschen fachhandel eingeführt. Die Abmahnung “True Legend” wird im Auftrage der Splendid Film GmbH ausgesprochen. Schon 2010 lies die Splendid Film GmbH Urheberrechtsverstöße an Filmwerken aus ihrem Rechtekatalogsbestand ermitteln und einer zivilrechtlichen Verfolgung zuführen. In der Abmahnung fordern den betrauten Rechtsanwälte für die Spendid Film GmbH zur Asräumung der Wiederholungsgefahr und zur Zahlung eines pauschal mit 800 EUR bezifferten Schadens- und Aufwendungsersatzanspruches auf.

Abmahnung I Saw the Devil

mrw — Mon, 09 May 2011 18:55:13 +0000

Die Splendid Film GmbH hat den Auftrag erteilt, Rechtsverletzungen an dem Film I Saw the Devil zivilrechtlich zu verfolgen. Wird eine Rechtsverletzung durch das betraute Ermittlungsunternehmen entdeckt, werden die Ermittlungsdatensätze an die bevollmächtigte Hamburger Rechtsanwaltskanzlei übersandt. Diese spricht anschließend die Abmahnung I Saw the Devil gegenüber dem Intsrnetanschlussinhaber aus, der im Zusammenhang mit der konkreten Verletzung im Ermittlungsdatensatz erfasst ist. Der Spielfilm I Saw the Devil ein in Asien produzierten Thriller. Seit April 2011 kann I Saw The Devil bundesweit im Fachhandel bezogen werden. Insoweit bleibt die Splendid Film GmbH ihrer Vorgehensweise einer zeitnahen Verfolgung in der “heißen Vertreibsphase” auch mit den Abmahnung I Saw the Devil treu. gefordert wird neben der Abgabe eines Unterlassungsversprechens auch die Entrichtung eines Schadens- und Aufwendungsersatzes.

Abmahnung Universum Film GmbH

mrw — Fri, 29 Apr 2011 21:51:48 +0000

Die Universum Film GmbH ist eine Münchner Filmvertriebsgesellschaft und ein unabhängiges Videoanbieterunternehmen. Das Repertoire des in Süddeutschland ansässigen Unternehmens umfasst zahlreiche Filmproduktionen. Als Rechteinhaberin hat die Universum Film GmbH eine Rechtsanwaltskanzlei aus München, welche auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes bereits für zahlreiche Rechteinhaber aus der Medien- und Unterhaltungsbranche tätig geworden ist, betraut, Rechtsverstöße an Filmwerken aus dem Rechtekatalogbestand der Universum Film GmbH einer Verfolgung zuzuführen. Dabei greift die Universum Film GmbH nunmehr mit der Abmahnung von Verletzungshandlungen an dem Film “Der letzte Tempelritter” bereits zum wiederholten male auf die Dienstleistungen der Anwaltskanzlei WF Rechtsanwälte zurück. Schon zum Jahresbeginn 2011 hat die Kanzlei für die Universum Film GmbH Verstöße im Hinblick auf die ausschließlichen Verwertungsrechte der Universum Film GmbH an Filmwerken wie “Die Säulen der Erde” im Verwertungsgebiet Deutschland verfolgt. Im Rechtekatalogbestand der Universum Film GmbH finden sich u.a. folgende Werke, die dereit Inhalt einer Abmahnung Universum Film GmbH sind:

Die Säulen der Erde
Der Auftragslover
Der letzte Tempelritter

Die Abmahnung Universum Film GmbH bezweckt die Ausräumung einer latenten Wiederholungsgefahr, sowie die Entrichtung eines pauschal mit 956 EUR bezifferten Schadens- und Aufwendungsersatzes an die Universum Film GmbH.