Abmahnung Aktuell

Wenn ein Verbraucher erstmalig eine Abmahnung erhält, sorgt dies in aller Regel für Beunruhigung. Im April 2011 sorgt nunmehr auch die ausgesprochene Abmahnung “I Spit on Your Grave“, also die Abmahnung, welche für das Unternehmen die Tiberius Film GmbH im Falle der Ermittlung eines Verstoßes an dem Spielfilm “I Spit on Your Grave” ausgesprochen wird, für Unbehangen Abgemahnter. “I Spit on Your Grave” ist die Neuauflage eines in den siebziger jahren veröffentlichten Exploitationfilms. Der Spielfilm “I Spit on Your Grave” ist ein 2010 produzierter Horror-Thriller, der sich unter der Regie von S.R.M. einer Schuld-und-Sühne Thematik widmet. Seit April  2011 ist “I Spit on Your Grave” im deutschen Fachhandel erhältlich. Schon vor dem Verkaufsstart in Deutschland verbreitete sich der Horror Thriller im Internet. Aus diesem Anlass hat die Tiberius Film GmbH eine Münchner Anwaltskanzlei damit betraut die Abmahnung “I Spit on Your Grave” zu versenden und Rechtsverletzungen an dem Film zu verfolgen. Der Film erhieltvon der FSK keine Jugendfreigabe. Ein jeder, der  Minderjährigen den Zugang zu dem nicht jugendfreien Unterhaltungsmedium “I Spit on Your Grave” verschafft, verstößt insoawit auch gegen § 12 Abs. 3 Nr. 1 JuSchG, der bestimmt: „Bildträger, die [.. .] mit “Keine Jugendfreigabe” nach [.. .] der freiwilligen Selbstkontrolle im Rahmen des Verfahrens nach § 14 Abs. 6 oder nach § 14 Abs. 7 vom Anbieter gekennzeichnet sind, dürfen einem Kind oder einer jugendlichen Person nicht [.. .] zugänglich gemacht werden”.

Vor den Osterfeiertagen fanden einige Internetanschlussinhaber die Abmahnung Jud Süß – Film ohne Gewissen im Briefkasten vor. Ebenjene Abmahnung Jud Süß – Film ohne Gewissen, die im Auftrage der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft bei Verstößen gegen das Urheberrecht, die in Internettauschbörsensystemen begangen werden, ausgesprochen wird, hält dem Abgemahnten vor, das urheberrechtlich geschützte Werk Dritten im Internet zum Download angeboten zu haben. Bereits im Februar 2010 lies die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Rechtsverletzungshandlungen an Werken aus Ihrem Rechtekatalogbestand verfolgen. Die nunmehr ausgesprochene Abmahnung Jud Süß – Film ohne Gewissen verfährt nach demselben Vorgehensmuster: Zunächst erfasst ein Ermittlungsunternehmen die extern vergebene IP Adresse, den Dateinamen, den Filehash der datei, sowie den Zeitpunkt der Verletzung. Sodann wendet sich die von der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft beauftragte Rechtsanwaltskanzlei an das zuständige Landgericht, um den Telekommunikationsdienstleister, der die IP Adresse dem Anschluss zugewiesen hat, zu gestatten, die Nutzerdaten preiszugeben. Nach der Übermittlung der Daten des Anschlussinhabers an die Anwälte, übersenden diese dem Anschlussinhaber die Abmahnung Jud Süß – Film ohne Gewissen, um den Internetanschlussinhaber auf die Rechtswidrigkeit seines Verhaltens hinzuweisen und Ansprüche der tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft auf Unterlassung, sowie Schadensersatz und Aufwendungsersatz anzumelden. Zur vollumfänglichen Abgeltung der Zahlungsansprüche, wird ein Pauschalbetrag iHv.  956 EUR gefordert. Zum Verkauf besteimmte Videodatenträger des Spielfilms Jud Süß – Film ohne Gewissen sind seit dem 14.04.2011 im fachhandel erhältlich.