Posts Tagged ‘Unterlassungserklärung’

Abmahnung “Dave202 – We are one”

Donnerstag, April 14th, 2011

Namens und im Auftrage der Aergo Trade GmbH erfährt illegales Verhalten im Internet hinsichtlich des Tonträgers “Dave202 – We are one” aktuell eine Verfolgung. Wenn ein Musikwerk aus dem Rechtskatalogbestand der Aergo Trade GmbH – wie etwa “Dave202 – We are one” – eine Verbreitung in Internet Tauschbörsen erfährt, indem das Musikstück allen aktiven Tauschbörsenteilnehmern zum Download angeboten wird, werden die denzentralen Verteiler im Auftrage der Aergo Trade GmbH ermittelt. Internet Tauschbörsen sind ureigentlich nichts anderes, als dezentrale Netzwerke, die unter unter fantasievollen Bezeichnungen wie Bittorrent, eDonkey oder Gnutella geführt werden, wobei die Tauschbörsen Software (wie etwa eMule, Bearshare, Vuze, LimeWire, Gtk-Gnutella, Phex, Shareaza, Sharelin oder Kazaa) dafür sorgt, dass ein Tauschbörsennutzer, der das Musikstück “Dave202 – We are one” aus dem Netzwerk bezieht, diesen zeitgleich mit seinem Download seinerseits wieder zum Download für andere Tauschbörsennutzer anbietet. Gerade von diesem Umstand nehmen die  von der Aergo Trade GmbH betrauten Ermittler Kenntnis. Der Tauschvorgang des Musiktracks “Dave202 – We are one” stellt rechtlich gesehen ein öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes dar und dieser Tauschvorgang ist ohne ein entsprechendes Recht des Anbieters ein Verstoß gegen das Urheberrecht. In dem Zeitpunkt, in dem das Musikstück “Dave202 – We are one” bestimmungsgemäß in Deutschland abrufbar ist oder aber in der Bundesrepublik verbreitet wird, greift das in Deutschland maßgebliche Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG). Dieses sieht u.a. vor, dass derjenige, der das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Des Weiteren bestimmt das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG), dass soweit die Handlung ferner vorsätzlich oder fahrlässig vorgenommen wird, der Rechteverletzer dem Verletzten zudem zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet ist. Zur vergleichsweisen Beilegung der Angelegenheit bieten die von der Aergo Trade GmbH betrauten rechtsanwälte an, die Angelegenheit gütlich unter der Abgabe eines hinreichenden Unterlassungsversprechens, sowie der Zahlung eines Gesamtbetrages iHv 450 EUR beizulegen. Problematisch wird es für den Abgemahnten, wenn sich das Musikwerk “Dave202 – We are one” auf einer Compilation, wie etwa den Dream Dance Vol. 58 befunden hat. Denn die Musiksammlung Dream Dance Vol. 58  beinhaltet naturgemäß weitere Werke, an denen Verletzungen unter Umständen einer Verfolgung zugeführt werden.

Abmahnung “Mike Nero – Believe”

Mittwoch, März 9th, 2011

Im Auftrage der Herren Andreas Paul und Michael Litzka werden im März 2011 durch eine Darmstädter Anwaltskanzlei Abmahnungen aufgrund von Verstößen an dem Musikwerk “Mike Nero – Believe” versandt. Das abmahnungsgegenständliche Musikstück “Mike Nero – Believe” ist ein aktueller Dancefloor Track, den Liebhaber elektronischer Klänge seit Februar 2011 im Fachhandel beziehen können. Da “Mike Nero – Believe” recht aktuell ist, ist es wenig verwunderlich,dass das Msuikstück Inhalt von Musikzusammenstellungen, wie z.B. den “Club Sounds Vol. 56″ ist.

Abmahnung “Berlin City Girl” iAd. Styleheads GmbH

Sonntag, März 6th, 2011

Auch im März 2011 empfangen vermehrt Inhaber von Internetanschlüssen Abmahnungen, die im Auftrage der Berliner Styleheads GmbH versandt werden. Hintergrund sind Rechtsverletzungen im Internet, die an dem Musikwerk “Berlin City Girl” der Künstlergruppierung Culcha Candela begangen werden. Eine auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätige Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Karlsruhe und Frankfurt spricht die Abmahnungen im Auftrage der Styleheads GmbH aus. Die Styleheads GmbH lies schon im ersten Quartal des Jahres 2010 Abmahnungen wegen der unerlaubten Verwertungen urheberrechtlich geschützter Tonausnahmen aussprechen. “Berlin City Girl” ist der aktuelle Track der Raggae-Gruppe Culcha Candela. Tonträger der Single “Berlin City Girl” sind seit Januar 2011 im Fachhandel erhältlich. Aufgrund der Aktualität ist das Musikstück “Berlin City Girl” auch auf verschiedenen Musikcompilations, wie etwa den German Top 100 Single Charts 31.01.2011 enthalten.

Abmahnung Basic Instinct, Ciara (Album)

Donnerstag, Februar 24th, 2011

Aktuell werden wegen Rechtsverletzungshandlungen in einer Tauschbörse an dem Musikalbum Basic Instinct der Interpretin Ciara Abmahnungen ausgesprochen. Der Tonträger Basic Instinct, Ciara (Album) beinhaltet 11 Musiktitel. Das R&B Album Basic Instinct, Ciara (Album) kann seit dem 10. Dezember 2010 im Fachhandel erworben werden. Die Abmahnung wird im Auftrage der REchteinhaberin, der Sony Music Entertainment Germany GmbH ausgesprochen. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung bezieht sich nicht nur auf das von der Abmahnung erfasste Werk Basic Instinct, Ciara (Album), sondern beinhaltet vielmehr eine Verpflichtung, es ab sofort zu unterlassen, geschützte Werke der Sony Music Entertainment Germany GmbH öffentlich zugänglich zu machen.

Abmahnung “Benny Benassi feat. Kelis & Jean-Baptiste – Spaceship”

Mittwoch, Februar 23rd, 2011

Aktuell werden im Auftrage der GSDR GmbH Abmahnungen aufgrund von Verstößen gegen das Urheberrecht an dem Musiktitel ”Benny Benassi feat. Kelis & Jean-Baptiste – Spaceship” versandt. Tonträger des “Benny Benassi feat. Kelis & Jean-Baptiste – Spaceship” sind seit dem 08.10.2010 im Musikfachhandel erhältlich. “Benny Benassi feat. Kelis & Jean-Baptiste – Spaceship” ist ein aktueller Dancefloor Track.

Abmahnung “Umständlich verliebt”

Donnerstag, Februar 10th, 2011

Das deutsche Filmverleihunternehmen Constantin Film Verleih GmbH lässt auch im Februar 2011 Abmahnungen wegen Verletzungen an aktuellen Filmwerken versenden. Das von einem  bekanten und jüngst verstorbenen Filmproduzenten gegründete Unternehmen bedient sich bei der Ahndung von Rechtsverletzungen im Internet einer auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes tätigen Rechtsanwaltskanzlei aus München, welche ihrerseits auf Rechtsverletzungen an einem geschützten Filmwerk, an dem die Constantin Film Verleih GmbH die Nutzungs- und Verwertungsrechte besitzt, eine Abmahnung ausspricht. Derzeit werden für den Filmverleih Constatin Film Verleih GmbH Verstöße an dem Spielfilm “Umständlich verliebt” abgemahnt. “Umständlich verliebt” ist eine in Amerika produzierte Romantikkomödie. Der Film “Umständlich verliebt” hielt im  November 2010 Einfuhr in die  deutschen Kinosääle. Erst im Juni 2011 wird “Umständlich verliebt” als Vertriebsunterhaltungsmedien in  den deutschen Handel gelangen.

Abmahnung “Other Ego – Whats my Name”

Sonntag, Februar 6th, 2011

Die Schweizer Firma Aergo Trade GmbH macht im Februar 2011 urheberrechtliche Ansprüche gegen Rechteverletzer geltend, die im Zusammenhang mit einer Rechtsverletzungshandlung an dem urheberrechtlich geschützten Musiktrack “Other Ego – Whats my Name” in einer Internet-Tauschbörse ermittelt worden sind. Im Auftrage der Aergo Trade GmbH werden insoweit Abmahnungen wegen illegalen Aktivitäten in Internet-Tauschbörsen an dem Dancefloorstück  “Other Ego – Whats my Name” ausgesprochen. bereits im Jahre 2009 wurden Abmahnungen im Namen der Aergo Trade GmbH wegen unberechtigten Downloadangeboten im Internet versandt. Der Inhalt der jüngsten Abmahnungen “Other Ego – Whats my Name” ist seit Januar 2011 im Musikfachhandel erhältlich. Aufgrund seiner Aktualität befindet sich der Track “Other Ego – Whats my Name” mitunter auch auf aktuell veröffentlichten Musikzusammenstellungen wie etwa auf der Dream Dance Vol. 58.

Abmahnung “A New Beginning” Koch Media GmbH

Montag, Dezember 13th, 2010

Die Koch Media GmbH aus Planegg lässt aktuell illegale Aktivitäten in Tauschbörsen verfolgen. Die aktuellen Abmahnungen nehmen Bezug auf Verletzungshandlungen an dem Computerspiel “A New Beginning”. Das in klassischer 2D Comicgrafik gehaltene Computerspiel “A New Beginning” kann seit Anfang Oktober 2010 im heimischen Fachhandel erworben werden. “A New Beginning” ist ein Point and Click Adventure Spiel. Neben “F1 2010” ist es ein weiteres aktuelles Spiel, an welchem die Koch Media GmbH Ermittlungen von Rechtsverletzungen vornehmen lässt.Die Koch Media GmbH aus Planegg lässt aktuell illegale Aktivitäten in Tauschbörsen verfolgen. Die aktuellen Abmahnungen nehmen Bezug auf Verletzungshandlungen an dem Computerspiel “A New Beginning”. Das in klassischer 2D Comicgrafik gehaltene Computerspiel “A New Beginning” kann seit Anfang Oktober 2010 im heimischen Fachhandel erworben werden. “A New Beginning” ist ein Point and Click Adventure Spiel. Neben F1 2010 ist es ein weiteres aktuelles Spiel, an welchem die Koch Media GmbH Ermittlungen von Rechtsverletzungen vornehmen lässt.

Abmahnung “German Top 100 Single Charts Neueinsteiger”

Freitag, Dezember 3rd, 2010

Seit langem ist bekannt, dass Rechtsverletzungshandlungen im Internet eine Verfolgung erfahren. Wer etwa rechtsmißbräuchlich Musik aus dem Internet lädt und/oder Musikstücke Dritten im Internet anbietet, begeht eine urheberrechtlich relevante Verletzung. Besonders heikel wird es, wenn sich die Verletzungshandlung auf mehrere urheberrechtlich geschützte Werke erstreckt. In diesem Zusammenhang wurde bereits auf die mitunter mehrfache Verfolgung von Rechtsverletzungen an Werken in einem “German Top 100 Single Charts Container” hingewiesen. Ins Visier der Ermittlungen ist jüngst nun auch die “kleine Schwester” der “German Top 100 Single Charts”, die “German Top 100 Single Charts Neueinsteiger” geraten. Wie die “German Top 100 Single Charts” erscheinen auch die “German Top 100 Single Charts Neueinsteiger” in regelmäßigen Abständen. Diese inoffizielle Musiksammlung kann im Internet z.B. in den Internet Tauschbörsen heruntergeladen werden. Die “German Top 100 Single Charts Neueinsteiger”beschränken sich dabei auf die seit dem letzten Release der “German Top 100 Single Charts” hinzugekommenen und neu aufgenommenen Musikwerke. Damit beschränkt sich der “German Top 100 Single Charts Neueinsteiger” Container auf nur einen Bruchteil der “German Top 100 Single Charts”. Jüngste “German Top 100 Single Charts Neueinsteiger” Sampler umfassen ca. 60 Mbyte und damit gerade einmal ein knappes zehntel der vollumfänglichen Compilation. Dennoch bleibt ein ungenehmigtes Laden oder Anbieten des Inhalts eines “German Top 100 Single Charts Neueinsteiger” Containers eine ebenso illegale Vervielfältigung bzw. Verbreitung von Tonträgern. Jeder Tauschbörsenuser, der über einen Peer-To-Peer Client die “German Top 100 Single Charts Neueinsteiger” anderen in der Tauschbörse zum Download anbietet, macht den Inhalt dieser Musiksammlung regelmäßig anderen zu dieser Zeit aktiven Tauschbörsennutzern öffentlich zugänglich iSd. Urheberrechtsgesetzes. Dieses öffentliche Zugänglichmachen der “German Top 100 Single Charts Neueinsteiger” Sampler ist ohne die Zustimmung aller Rechteinhaber, die etwa Nutzungs- und Verwertungsrechte an einem in dem Container enthaltenen Musikwerk besitzen, eine urheberrechtlich relevante Verletzungshandlung und diese kann Ansprüche der Rechteinhaber gegen den Verletzer nach § 97 UrhG auslösen. Vor diesem Hintergrund ist nicht auszuschließen, dass gleich mehrere Geschädigte, die Rechte an Werken in einem “German Top 100 Single Charts Neueinsteiger” Container besitzen, sich an den Rechteverletzer wenden, um sich an diesem schadlos zu halten. Diese erfolgt in der Praxis regelmäßig durch eine zunächst ausgesprochene Abmahnung, mit der der Abgemahnte die Gelegenheit bekommen soll, die Angelegenheit außergerichtlich beizulegen.

Abmahnung “Walhalla Rising”

Sonntag, November 7th, 2010

Das Medienunternehmen Tiberius Film GmbH & Co. KG lässt im November 2010 Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Spielfilm Walhalla Rising aussprechen.