Mit ‘Wettbewerbsrecht’ getaggte Artikel

Beratung und Vertretung in Abmahnangelegenheiten

Dienstag, 10. November 2009

Sie haben ein Abmahnschreiben erhalten, in dem man Ihnen vorwirft, gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen zu haben und wünschen eine zeitnahe Beratung und/oder Vertretung unabhängig von Ihrem Wohnort.

Rechtsanwalt Markus Rassi Warai in Minden ist von Montag bis Samstag von 8 bis 22 Uhr gerne für Sie da.

Abmahnung Rechtsanwalt Raffaele Kubal iAd Hartmut Glass – ebay Acc. *online-billig*

Freitag, 27. August 2010

Aktuell lässt der Unternehmer Helmut Glass Abmahnungen wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen aussprechen. Helmut Glass ist seit 2001 u.a. beim Internetauktionsportal eBay aktiv unter dem Mitgliedsnamen *online-billig*. Die Abmahnung wird durch den Rechtsanwalt Raffaele Kubal aus Darmstadt versandt. Rechtsanwalt Raffaele Kubal macht in der Abmahnung Unterlassungsansprüche des Herrn Helmut Glass – eBay Account *online-billig* – gegenüber Mitbewerbern geltend. Mit der Abmahnung wirft Herr Helmut Glass dem Mitbewerber eine unlautere Wettbewerbshandlung im Zusammenhang mit der Widerrufsbelehrung ggü. Verbrauchern vor.

Abmahnung wegen Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz

Mittwoch, 13. Januar 2010

Das Buchpreisbindungsgesetz (kurz BuchPrG) dient in Deutschland dem Erhalt des Kulturguts “Buch”. Auch in Zukunft soll ein breites Angebot an Büchern erhalten bleiben und eine Vielzahl von Verkaufsstellen für literarische Werke gefördert werden. Aus diesem Grund muss jeder, der gewerbs- oder geschäftsmäßig Bücher an Verbraucher verkauft, die vom jeweiligen Verlag festgesetzen Endkunden-Bücherpreise einhalten. Wer hiergegen verstößt, kann u.a. von Buchhändlern nach § 9 BuchPrG auf Unterlassung und bei vorsätzlichem oder fahrlässigen Handeln auch auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. In der Praxis werden immer wieder Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz abgemahnt, etwa bei:

  • der Verteilung kostenloser Gutscheine, die einen Rabatt auf preisgebundene Bücher ermöglichen,
  • die Einräumung eines Skonto Nachlasses auf den Buchpreis bei einer bestimmten Zahlungsweise (etwa Vorauskasse).

Sollten Sie eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz erhalten haben, sollten Sie die Abmahnung umgehend durch einen fachkundigen Rechtsanwalt prüfen lassen.