Abmahnung Aktuell » Wettbewerbsrecht

Informationen und Hinweise zur Abmahnung

mrw — Tue, 10 Nov 2009 10:55:43 +0000

Wilkommen in unserem Blog Abmahnung aktuell. Unser Blog beschäftigt sich mit dem Thema Abmahnungen aufgrund eines Verstoßes gegen das Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Geschmacksmusterrecht oder Kunsturheberrecht.

Der Blog wird administativ betreut durch die Rechtsanwälte Markus Rassi Warai und Niels Luckner aus Minden (Westfalen). Für Fragen, Anregungen oder Hinweise zu aktuellen Abmahnungen stehen wir Ihnen von Montag bis Samstag von 8 bis 22 Uhr gerne zur Verfügung. Tel: 0571 / 385 65 72, Fax: – 76, E-Mail ra[at]warai.de.

Abmahnung Rechtsanwalt K… iAd Hartmut G… – ebay

mrw — Fri, 27 Aug 2010 07:47:11 +0000

Aktuell lässt der Unternehmer H. G. Abmahnungen wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen aussprechen. Dieser ist seit 2001 u.a. beim Internetauktionsportal eBay aktiv unter dem Mitgliedsnamen *online-…*. Die Abmahnung wird durch den Rechtsanwalt K. aus Darmstadt versandt. Rechtsanwalt K. macht in der Abmahnung Unterlassungsansprüche des Herrn G. – eBay Account *online-…* – gegenüber Mitbewerbern geltend. Mit der Abmahnung wirft Herr G. dem Mitbewerber eine unlautere Wettbewerbshandlung im Zusammenhang mit der Widerrufsbelehrung ggü. Verbrauchern vor.

Abmahnung wegen Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz

mrw — Wed, 13 Jan 2010 11:46:11 +0000

Das Buchpreisbindungsgesetz (kurz BuchPrG) dient in Deutschland dem Erhalt des Kulturguts “Buch”. Auch in Zukunft soll ein breites Angebot an Büchern erhalten bleiben und eine Vielzahl von Verkaufsstellen für literarische Werke gefördert werden. Aus diesem Grund muss jeder, der gewerbs- oder geschäftsmäßig Bücher an Verbraucher verkauft, die vom jeweiligen Verlag festgesetzen Endkunden-Bücherpreise einhalten. Wer hiergegen verstößt, kann u.a. von Buchhändlern nach § 9 BuchPrG auf Unterlassung und bei vorsätzlichem oder fahrlässigen Handeln auch auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. In der Praxis werden immer wieder Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz abgemahnt, etwa bei:

der Verteilung kostenloser Gutscheine, die einen Rabatt auf preisgebundene Bücher ermöglichen,
die Einräumung eines Skonto Nachlasses auf den Buchpreis bei einer bestimmten Zahlungsweise (etwa Vorauskasse).

Sollten Sie eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz erhalten haben, sollten Sie die Abmahnung umgehend durch einen fachkundigen Rechtsanwalt prüfen lassen.