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Archiv für Patentrecht | Markenrecht

21 Apr

Abmahnung wegen Römertopf Markenverletzung

veröffentlicht am 21.04.2014

Das Frankfurter Rechtsanwaltsbüro des Anwalts Klaus Höbel spricht aktuell Abmahnungen wegen angeblichen Markenverletzungen für die Firma RÖMERTOPF Verwertung GmbH & Co. KG aus. Die Gesellschaft mit Firmensitz in Ransbach-Baumbach ist Lizenznehmerin der Wortmarke „RÖMERTOPF“ und der gleichbezeichneten Wort-Bildmarke. Die Wortmarke genießt seit dem Jahre 1968 unter der DPMA Registernummer 854694 einen entsprechenden Schutz. Di ...

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26 Mrz

Abmahnung wegen Vertrieb von HD+ Modulen und Smartcards

veröffentlicht am 26.03.2014

Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Corinius LLP Rechtsanwälte spricht im letzten Quartal des Jahres 2013 wiederholt Abmahnungen im Rahmen der Vertretung der SES Digital Distribution Services S.a.r.l. aus Luxemburg (im Fortgang kurz als „SDDS“ bezeichnet) und der HD PLUS GmbH aus Unterföhring (im folgenden kurz „HD PLUS“ genannt) aus. Der Versand der Abmahnung erfolgte vorab per E-Mail […]

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02 Dez

Abmahnung Jirsa bei Verstößen gegen Markenrechte an JIAYU Marke

veröffentlicht am 02.12.2013

Aktuell lässt Herr Jan Jirsa aus Kassel über seine Berliner Rechtsanwälte Abmahnungen wegen vermeintlicher Verstöße gegen die eingetragene Wortmarke JIAYU aussprechen. Der Inhaber der nicht eingetragenen Firma Nushphone, die unter der URL nushphone.de gastiert, ist Inhaber der genannten Marke. Die mit dem Betreff „Verstöße gegen Markenrechte – JIAYU“ überzeichnete Abmahnung der Rechtsanwälte Sandhage GbR fordert den [&hell ...

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13 Okt

Tommy Hilfiger Abmahnung bei eBay Verkauf von Fälschungen

veröffentlicht am 13.10.2013

Thomas Jacob Hilfiger so lautet der bürgerliche Name des us-amerikanischen Modedesigners, der den meisten Bundesbürgern unter der Bezeichnung Tommy Hilfiger geläufig sein dürfte. Das Unternehmen des Namensgebers, konkret die Tommy Hilfiger Licensing, United States Of America hält u.a. die Markenrechte an der Wortmarke „TOMMY HILFIGER“, die Schutz für Waren der Nizza Klasse 25 für sich […]

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24 Sep

Markenrechtsverletzung durch Google AdWords?

veröffentlicht am 24.09.2013

Mit der Fragestellung, ob es bei der Verwendung von eingetragenen Marken und/oder Unternehmenskennzeichen im Zusammenhang mit dem Werbesystem Google AdWords zu einer Verletzung der Rechte an dieser eingetragenen Marke und oder dem Unternehmenskennzeichen kommen kann, musste sich ausweislich einer aktuell veröffentlichen Entscheidung neuerlich der Bundesgerichtshof beschäftigen. Was sind Google AdWords? Bei Google AdWords handelt es […]

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23 Aug

Duldung im Markenrecht – BGH Urteil Hard Rock Cafe

veröffentlicht am 23.08.2013

Hard Rock Cafe in Heidelberg darf sich weiterhin so nennen – Verwirkung markenrechtlicher Unterlassungsansprüche Mit aktueller Entscheidung vom 15.08.2013 hat der Bundesgerichtshof jüngst entschieden, dass markenrechtliche Ansprüche eines Kennzeicheninhabers gegen den Betrieb eines Heidelberger Restaurants verwirkt sind (vgl. BGH, Urteil vom 15.08.2013, Az.: I ZR 188/11). Hintergrund der Entscheidung ist ein Rechtsstreit über ein unter ...

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18 Okt

Zeitungskolumne kann markenrechtlichem Schutz unterstehen

veröffentlicht am 18.10.2012

Nach § 15 Abs. 2 MarkenG ist es Dritten untersagt, die geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr unbefugt in einer Weise zu benutzen, die geeignet ist, Verwechslungen mit der geschützten Bezeichnung hervorzurufen. Als geschäftliche Bezeichnung gilt gem. § 5 Abs. 1 MarkenG auch ein sogenannter Werktitel. Unter den Begriff des Werktitel fallen […]

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17 Jul

Markenrecht und Merkmal des geschäftlichen Verkehrs

veröffentlicht am 17.07.2012

Das Markenrechtsgesetz sieht ein ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke und zur Sicherung der eigenen Kennzeichnungsrechte einen Unterlassungsanspruch und Schadensersatzanspruch gegenüber einem  Rechteverletzer vor. So  ist es nach § 14 Abs. 2 MarkenG Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr: ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu […]

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