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Geistiges Eigentum

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Was ist geistiges Eigentum?

In einer schnelllebigen Welt wie der heutigen werden Ideen, Gedankengänge oder Projekte gerne mit anderen im Internet geteilt. Für werbewirksame Maßnahmen ist das Internet ein wahrer Segen. Hier können Künstler, Designer, Autoren, Regisseure und andere kreativ Denkende praktisch kostenfrei auf ihre persönlich geistigen Schöpfungen aufmerksam machen. In Social Networks, Blogs oder anderen Plattformen stellt man seine Werke vor und trägt sie damit in die Welt.

Doch mit der Öffentlichkeit, die das Internet bietet, gehen auch Nachteile einher. Gedankendiebstahl und Ideenklau per einfachem Mausklick – die Schattenseite des World Wide Web.

  • Wie kann ein Künstler die Vorteile des neuen Mediums nutzen und zugleich sein geistiges Eigentum schützen?
  • Welche Voraussetzungen bedarf es für den Schutz geistigen Eigentums überhaupt?
  • Was muss beachtet werden und welches Schutzrecht bietet der Umsetzung einer Idee, hinter der eine gewisse Schöpfungshöhe steckt, den notwendigen Schutz?

Ob und wie ein Element geistigen Eigentums geschützt werden kann, richtet sich zunächst nach dem Schutzrecht, dem es untersteht. Es muss insoweit eine Kategorisierung vorgenommen werden. Die vorstehend benannten Immaterialgüterrechte lassen sich nämlich verschiedenen unabhängig voneinander zu bewertenden Rechten unterstellen.

Urheberrecht

Am häufigsten wird der Begriff des geistigen Eigentums mit dem Urheberrecht gedanklich in Verbindung gebracht. Als Urheberrecht bezeichnet man das Recht an solchen Ausarbeitungen und Schöpfungen, welche zum Beispiel der Literatur entstammen oder Sprachwerke, Werke der Tanzkunst, Werke der bildenden Kunst, Lichtbildwerke, Darstellungen der wirtschaftlichen und technischen Art oder auch malerische Kunstwerke darstellen.

So würde zum Beispiel ein Schriftsteller das Recht an seinem Buch oder ein Maler das Recht an seinem Gemälde durch das geltende Urheberrecht schützen können, wenn der Kreation eine gewisse eigenständige Schöpfungshöhe zugesprochen werden kann.

Ob ein Werk einen bestimmten Grad der Schöpfungshöhe aufweisen kann, ist davon abhängig, ob es im Gesamteindruck eine hinreichende Individualität und Eigentümlichkeit aufweist. Genießt ein Werk den Schutz des Urheberrechts so hat der Urheber desselben das alleinige Urheberrecht und kann bestimmen, ob und in welchem Rahmen sein Werk veröffentlicht, vervielfältigt oder genutzt werden darf. So kann der Urheber jeden, der das – sein Werk schützende – Urheberrecht verletzt, auf Unterlassung in Anspruch nehmen.

Markenrecht

Auch zum geistigen Eigentum zählen Kennzeichen. Im deutschen Markengesetz sind alle Arten des Kennzeichenrechts reglementiert. So unterliegen dem Schutz des Markengesetzes Markennamen, oder Bezeichnungen eines Geschäfts oder Betriebes oder auch geographische Herkunftsangaben, wenn diese die Voraussetzung zur Eintragung einer Marke erfüllen und die hinter der Marke stehende Dienstleistung oder das entsprechende Produkt ein gewisses Maß an Individualität aufweist, um sich von den Leistungen anderer Unternehmen klar hervorheben zu können.

Den geltenden Schutz erlangt ein Zeichen entweder durch Eintragung ins Markenregister oder durch Benutzung im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat.

Der gesetzlich gegebene Markenschutz regelt, dass ein Dritter ohne eine entsprechende Lizenz, die Marke oder ein der Marke ähnliches Zeichen nicht auf Verpackungen anbringen, unter dem Zeichnen Dienstleistungen bzw. Waren anbieten und/ oder das Zeichen in Geschäftspapieren oder in der Werbung nutzen darf. Wird dieser Schutz verletzt, kann der Markeninhaber sein Recht geltend machen und den Rechteverletzer auf Unterlassung und/oder Schadensersatz in Anspruch nehmen.

Patentrecht

Weiterhin gehören Patente zum geistigen Eigentum. Der Ursprung des Patents findet seine Bedeutung vorrangig darin wieder, eine innovative technische Erfindung zu schützen und den Erfinder vor willkürlicher Verletzung seines ausschließlichen Rechts an der Erfindung zu bewahren. Mit der Eintragung eines Patentes fällt dem Schöpfer ein weltweites Nutzungsmonopol zu. Doch um den Schutz nach geltendem Patentrecht zu erlangen, muss eine Erfindung maßgebliche Voraussetzungen erfüllen.

So muss die Erfindung zwingend neu sein und sich deutlich vom überörtlichen Stand der aktuellen Technik hervorheben. Gleichzeitig muss sie unabdinglich das Ergebnis einer erfinderischen Tätigkeit sein und einen wirtschaftlichen Nutzen erzielen können. Der Schutz eines Patents ist für ein Unternehmen von großer Bedeutung, da es die Konkurrenzfähigkeit im weltweiten wirtschaftlichen Wettbewerb maßgeblich sichern und den Innovationswert eines Unternehmens repräsentieren kann.

Eingetragenes Design

Kann heutzutage die funktionale Eigentümlichkeit eines bestimmten Produktes im Vergleich zu den Produkten anderer Hersteller nicht mehr sichergestellt werden, kann der Hersteller im Rahmen eines individuellen Designs, einer bestimmten Form und Farbe sein Produkt von anderen hervorheben und für den Verbraucher dadurch eine bestimmte Assoziation über die Qualität und Leistung mit dem Produkt verknüpfen. Durch das hervorstechende Design des Produktes kann der Hersteller somit die Kaufentscheidung des Verbrauchers maßgeblich beeinflussen. Doch um die Erscheinungsform eines Produktes im Rahmen des Designs maßgeblich zu schützen, müssen auch im Patentrecht besondere Voraussetzungen Beachtung finden.

So muss sich das Design eindeutig von anderen unterscheiden und einen eigenständigen Gesamteindruck beim informierten Benutzer hervorrufen. Durch die Anmeldung eines Designs beim Deutschen Marken- und Patentamt erhält der Rechteinhaber ein zeitlich bemessenes Monopol auf die Nutzung. Ist ein Design durch die Eintragung geschützt, kann der Rechteinhaber gegen mutmaßliche Plagiate und Nachahmungen vorgehen und das Recht zur ausschließlichen Nutzung an seinem Design durchsetzen.