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Impressum Generator
Impressum mit unserem Generator erstellen

Wer eine Internetseite, einen Weblog, einen Online-Shop oder ein Forum betreibt, der hat bestimmte Maßgaben zu beachten. Ein Großteil dieser Maßgaben enthalten nationale gesetzliche Bestimmungen. Das Telemediengesetz etwa enthält Regelungen für nahezu alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste. Gültigkeit entfacht das Telemediengesetz für jeden Diensteanbieter, also jene natürliche oder juristische Person, die eigene oder aber fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung selbiger vermittelt.

Warum einen Impressum Generator nutzen?

Für das Internet bedeutet dies, dass alle vorstehend genannten Gruppen, also Internetseitenbetreiber, Blogger, Infuencer, Online-Händler und Forenbetreiber die Bestimmungen des Telemediengesetzes zu beachten haben. Denn all diese Gruppierungen halten Telemedien vor, um Dritten Informationen im World Wide Web zugänglich zu machen.

In § 5 TMG hält sieht das Gesetz allgemeine Informationspflichten vor. Allgemeine Informationspflichten obliegen allen Diensteanbietern. Weiterhin statuiert § 6 TMG besondere Informationspflichten für Anbieter kommerzieller Kommunikationen. Diese Informationen werden landläufig mittels eines Links auf der jeweiligen Seite mit der Bezeichnung „Impressum“ betitelt.

Was ist überhaupt ein Impressum?
Ausgehend vom Gesetz wäre aber formaljuristisch der Begriff „Anbieterkennzeichnung“ zutreffender. Praxistauglicher (weil kürzer und prägnanter) und rechtlich anerkannt ist der Titel „Impressum“. Unabhängig von der gewählten Bezeichnung müssen aber – wie dargelegt – bestimmte Hinweise bereitgestellt werden. Dabei regelt der Gesetzgeber auch das „Wie“ der Bereitstellung.

So haben Anbieter für geschäftsmäßige Telemedien die gesetzlich normierten Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Wer demnach die Anbieterkennzeichnung auf der Internetseite versteckt, handelt nicht gesetzeskonform. Der Hyperlink auf die Anbieterinformationen sollte möglichst auf jeder Unterseite vorgehalten werden. Etabliert hat sich eine Darstellung im Footer der jeweiligen Internetseite.

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Um den gesetzlichen Informationspflichten zu genügen, kann man ein Muster-Impressum oder einen Impressum Generator nutzen. Mehr Komfort und eine geringere Fehleranfälligkeit bietet der Einsatz des Impressum Generators. Mittels eines geeigneten Impressum Generators kann in wenigen Minuten ein Impressum erstellt und so zumindest den gesetzlich statuierten allgemeinen Informationspflichten entprochen werden.

Allgemeine Informationspflichten im Impressum

Gehen wir zunächst auf die allgemeinen Informationen ein. Dazu zählt der Namen und die Anschrift der Niederlassung. Juristische Personen haben überdies auch die Rechtsform und den gesetzlichen Vertreter anzugeben. Soweit eine juristische Person Angaben über das Kapital der Gesellschaft macht, muss auch das Stamm- oder Grundkapital angegeben werden. Sofern die Gesellschaft noch nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt hat, muss sie ferner den Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen beziffern.

Wird immer wieder vergessen
Darüber hinaus müssen die vorgehaltenen Angaben, eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit dem Anbieter ermöglichen. Zur Erfüllung dieser Maßgabe ist im Mindestmaß die Angabe der E-Mail Adresse in einem aktiven Hyperlink erforderlich.

Wird auf eine Tätigkeit abgestellt, die einer behördlichen Zulassung bedarf, müssen auch Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde gemacht werden. Weiterhin sind Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister samt entsprechender Registernummer anzugeben, soweit der Anbieter in ein solches register eingetragen ist.

Berufe, welche eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen oder der Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise bedürfen, erfordern weitere Angaben nach § 5 Abs. 1 Nr. 5 TMG.

Wenn ein Anbieter eine Umsatzsteueridentifikationsnummer oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer besitzt, so muss er diese ebenfalls angeben. Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, haben ferner Angaben hierüber zu tätigen.

Besondere Informationspflichten bei kommerzieller Kommunikation

Wenn Diensteanbieter kommerzielle Kommunikationen vorhalten, so gelten getreu § 6 TMG weitergehende besondere Informationspflichten, die über die allgemeinen Hinweispflichten hinausgehen. Vor allen Dingen muss die kommerzielle Kommunikation klar als solche zu erkennen sein. Hier darf der kommerzielle Charakter weder verschleiert noch bagatellisiert werden. Überdies muss die natürliche oder juristische Person, in deren Auftrag die kommerzielle Kommunikation erfolgt, klar und deutlich identifizierbar sein.

Wird immer wieder vergessen
Zu den besonderen Informationenpflichten gehört auch, dass verkaufsfördernde Angebote vom Diensteanbieter unmissverständlich als solche kenntlich gemacht werden müssen.

Die Bedingungen für die Inanspruchnahme der Angebote müssen leicht zugänglich sein sowie klar und unzweideutig angegeben werden. Auch insoweit wird Transparenz groß geschrieben. Selbiges gilt auch für Preisausschreiben oder Gewinnspiele. Wer insoweit den werblichen Charakter der Maßnahme verschweigt, zieht sich nicht nur den Unmut der Werbeempfänger und der Einrichtungen zum Schutze von Verbraucherinteressen zu – derjenige forciert auch eine Inanspruchnahme von Mitbewerbern oder Wettbewerbsverbänden.

Woran erkennt man einen guten Impressum Generator?

Kostenlose Impressum Generatoren gibt es viele. Verbände, Anwaltskanzleien, Versicherungen und Rechtsportale bieten mittlerweile mehr oder minder umfangreiche Muster sowie auch Impressum-Generatoren zur kostenlosen Nutzung an. Dabei offenbart sich dem Verwender nur selten auf den ersten Blick, welche Güte das Muster und/oder die Applikation (und damit das final erstellte Impressum) verspricht. Doch wie kann man beispielsweise einen guten Impressum Generator von einem schlechten unterscheiden?

Impressum-Generator gut oder nicht?
Ein guter Impressum Generator sollte eine möglichst vollständige Erfassung der gesetzlichen allgemeinen Informationspflichten offerieren. Viele Impressum-Generatoren unterschlagen wichtige gesetzliche Pflichten, deren Mißachtung eine kostenträchtige Abmahnung nach sich ziehen kann.

Ich möchte daher einmal meine Erfahrungen aus meiner tagtäglich anwaltlich geübten Gestaltungspraxis für die 7 wohl häufigsten klassischen Säumnisse von unzureichenden Impressum Generatoren preisgeben.

Top 7 Fehler in Impressum Generatoren
Angaben zu mehreren Redakteuren
Fehlen von wichtigen Gesellschaftformen
Mangelnde Erfassung des Gesellschaftskapitals
Unterschlagung der Abfrage zur Eignung von Redakteuren
Keine Berücksichtigung von i.A. bzw. i.L. Zusätzen bei Kapitalgesellschaften
Unzureichende Hinweise auf ergänzende Pflichten von Dienstleistern
Keine Abfrage jugendgefährdender Inhalte

Dies sind freilich nur 7 von zahlreichen „Fehlern“, die sich bei dem einen oder anderen unzureichenden Impressum Generator eingeschlichen haben könnten. Ein guter Impressum Generator wird hingegen diese Fehler nicht beinhalten und dem Benutzer auch darüber hinaus eine möglichst vollständige Erfassung der gesetzlichen allgemeinen Informationspflichten ermöglichen. Wer – um Geld oder Zeit zu sparen – einen minderwertigen Impressum Generator einsetzt (nur weil dieser vermeintlich leicht zu bedienen ist) und das von diesem erstellte Impressum unverändert verwendet, der läuft Gefahr eine kostenpflichtige Abmahnung zu erhalten. Denn – das sollte mittlerweile jedem klar sein – wer nicht nur aus persönlichen oder familiären Zwecken ein Telemedium unterhält, der muss den Anbieterkennzeichnungspflichten Genüge leisten. Eine Verletzung der Anbieterkennzeichnungspflicht stellt in steter Rechtsprechung einen Verstoß gegen eine Marktverhaltensregelung und damit einen Rechtsbruch iSd. §3a UWG dar (BGH, Urteil vom 20.07.2006, I ZR 228/03). Zudem werden falsche oder unvollständige Angaben im Impressum als irreführende geschäftliche Handlung angesehen (Lorenz in: „Die Wettbewerbswidrigkeit einer mangelhaften Anbieterkennzeichnung“, WRP 10/2010, S. 1224 ff.).

Daher sollte vor der Verwendung eines Impressum Generators zumindest geschaut werden, ob eine oder mehrere der sieben vorstehend genannten Problemkonstellationen vorhanden sind. Idealerweise sollte nach der Erstellung eines Impressums nochmal ein anwaltlicher Rat eingeholt werden, ob es in dem konkreten Fall noch der einen oder anderen Änderung oder Ergänzung an dem Inhalt des Impressums bedarf. Nur so lässt sich das Risiko einer Abmahnung wegen falscher oder unvollständiger Angaben in der Anbieterkennzeichnung effizient minimieren.

Anwaltlich geprüfter, kostenloser Impressum Generator

Mit großer Sorgsamkeit haben wir über einen Zeitraum von mehreren Wochen hinweg einen Impressum Generator erstellt, der unseren gehobenen Ansprüchen an einen „guten“ Generator gerecht wird. Mit Blick auf den Komfort, aber vor allem auch die vollständige Erfassung der gesetzlichen Pflichten haben wir den Generator immer wieder überholt und auf „Herz und Nieren“ getestet.

Nutzung der App ist und bleibt kostenlos
Die Nutzung des Impressum Generators unserer Anwaltskanzlei ist kostenlos und wird auch in Zukunft unentgeltlich bleiben.

Einzige Voraussetzung zur Verwendung eines über unseren Generator erstellten Impressums ist, dass der im Impressum gesetzte Hyperlink nicht entfernt wird. Wir bitten um Verständnis hierfür und sehen uns zu diesem Schritt veranlasst, da die Erstellung von Applikationen – wie dem Impressum Generator – mit einem nicht zu unterschätzenden Zeit- und Kostenaufwand einher geht.

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Impressum Generator

Jegliche Daten werden ausschließlich zur Erstellung Ihres Impressums verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

Hinweis: Der Impressumgenerator der Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai berücksichtigt die gesetzlich fixierten Maßgaben an eine Anbieterkennzeichnung. Beachtung finden insbesondere die Normierungen aus dem Telemediengesetz sowie dem Rundfunkstaatsvertrag. Gleichwohl wird um Verständnis dafür gebeten, dass das Programm etwaige erforderliche spezialgesetzliche Pflichtangaben nicht berücksichtigt. Diese sind von dem Verwender ggf. ergänzend einzubinden. Ohnehin vermag der Impressumgenerator eine Rechtsberatung nicht zu ersetzen. Vor der Verwendung der nach Ihren Angaben generierten Anbieterkennzeichnung sollten Sie sich durch einen versierten Rechtsanwalt beraten lassen.

Personen, die Dienstleistungen erbringen und über das Internet anbieten, treffen ergänzende Informationspflichten getreu der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung, welche dieser Generator derzeit nicht berücksichtigt.

Disclaimer: Mit der Bestätigung dieses Häkchens versichere ich, dass ich als Verwender der generierten Anbieterkennzeichnung zur Kenntnis genommen und verstanden habe, dass die Verwendung des nach meinen Eingaben automatisiert erstellten Impressums allein auf mein eigenes Risiko erfolgt und dass eine Haftung durch die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai ausdrücklich nicht übernommen wird. Ferner bestätige ich mit dem Setzen des Häkchens, dass ich zur Kenntnis genommen und verstanden habe, dass im Vorfeld der Verwendung des ausgegebenen Impressums eine Beratung durch einen versierten Rechtsanwalt erfolgen sollte. Ich werde den im erstellten Impressum vorhandenen Hyperlink auf den Anbieter NICHT entfernen.

Angaben zum Betreiber

Bitte geben Sie die Rechtsform Ihres Unternehmens an:

Falls vorhanden, nennen Sie bitte die vertretungsberechtigte(n) Person(en) und ihre Funktion(en). Dies wäre der Fall bei juristischen Personen und Personengesellschaften und je nach Gesellschaftsform, -vertrag und gesetzlichen Regelungen auch bei den Kapitalgesellschaften.

Verantwortliche(r) für journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte:
(Alle hier verantwortlichen Personen müssen ihren ständigen Aufenthaltsort in Deutschland haben)

Falls Sie jugendgefährdende Inhalte bereitstellen, nennen Sie bitte den Jugendschutzbeauftragten. Andernfalls lassen Sie dieses Feld leer.

Registereintrag & Umsatzsteuer-ID

Falls Ihre Organisation in einem Register eingetragen ist, wählen Sie dies aus und ergänzen die folgenden Angaben.

Falls Sie über eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) verfügen, geben Sie diese bitte zusammen mit der zuständigen Finanzbehörde in den folgenden Feldern ein.

Angaben zum Beruf

Falls Sie als Unternehmer über eine Berufshaftplichtversicherung verfügen, sollten Sie die folgenden Angaben machen.

Geben Sie bitte die zuständige Aufsichtsbehörde (mit Adresse) an, falls die Ausübung Ihrer Tätigkeit eine Zulassung erfordert. Andernfalls lassen Sie dieses Feld einfach frei.

Falls Ihr Beruf zu den reglementierten Berufen gehört, sollten Sie diesen in nachstehender Liste auswählen und die Angaben ergänzen. Wir empfehlen auch Gewerbebetrieben mit einem zulassungspflichtigen Handwerk der Handwerksordnung diese Angaben zu machen (siehe Anlage A HWO). Wichtig: Die Liste ist nicht vollständig. Für weitere reglementierte Berufsausübungsgattungen wenden Sie sich bitte an die Europäische Kommission.

Ihr fertiges Impressum

Vielen Dank, dass Sie unseren Impressum Generator benutzt haben! Sie können Ihr Impressum im HTML Format nun kopieren und anschließend an der gewünschten Stelle einfügen. Wir wünschen viel Erfolg, Ihre Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai.