Abmahnung Fareds – Glasperlenspiel – Ich bin ich

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Im September 2012 meldet Herr Matthias Mania über die von ihm betraute Rechtsanwaltsgesellschaft Fareds Ansprüche gegenüber Internetanschlussinhabern an, deren IP Adressdaten im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen an dem  Musikwerk Glasperlenspiel – Ich bin ich ermittelt wurden. Matthias Mania ist der Texter des Musiktracks Glasperlenspiel – Ich bin ich. Seine Ansprüche macht die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zunächst im Rahmen einer Abmahnung geltend.

Durch die Abmahnung wird eine Verhaltensweise des Abgemahnten gerügt. Die Abmahnung verfolgt das Ziel, den Abgemahnten künftig zum Unterlassen seines rechtswidrigen Verhaltens zu bewegen. In der Praxis kommen Abmahnungen am häufigsten bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen, Markenrechts- und Urheberrechtsverletzungen, sowie im Arbeitsrecht vor. Gerade im Hinblick auf die Abmahnungen im Urheberrecht ist zu beobachten, dass mit der wachsenden Verbreitung von immer leistungsfähigeren Internetverbindungen auch die Zahl der Abmahnungen in den letzten Jahren zugenommen hat.

Zunehmend haben Rechteinhaber ein Interesse an einer zeitnahen Verfolgung von Rechtsverstößen an Werken aus Ihrem Rechtskatalogbestand. Das Internet bietet u. a. auch den Nährboden für rechtswidrige Tauschbörsenaktivitäten. Daher lässt etwa Matthias Mania im September 2012 durch die bevollmächtigte Anwaltskanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg wiederholt Urheberrechtsverletzungen an dem Musikstück Glasperlenspiel – Ich bin ich abmahnen. Die betraute Rechtsanwaltskanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ist eine auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes bereits für zahlreiche Rechteinhaber aus der Medien- und Unterhaltungsbranche tätige Kanzlei. Matthias Mania greift mit der Abmahnung Glasperlenspiel – Ich bin ich zum ersten mal auf die Dienstleistungen der Rechtsanwaltsgesellschaft Fareds zurück.

Im Zusammenhang mit der Abmahnung muss man das in Deutschland geltende Urheberrecht verstehen. Zunächst ist festzuhalten, dass Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst für ihre Werke Schutz nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) genießen. Zu geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst gehören mitunter: Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme; Werke der Musik; pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst; Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke; Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden; Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden; Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen. Der Track Glasperlenspiel – Ich bin ich wird bereits seit dem 30.09.2011 als Download auf verschiedenen Musikvertriebsplattformen angeboten. Als Musikwerk unterfällt Glasperelenspiel – Ich bin ich den geschützten Werken der Wissenschaft und Kunst und damit untersteht er unweigerlich dem Schutz des UrhG.

Matthias Mania ist Texter des Musikwerkes und damit Urheber desselben. Neben dem Urheber unterfallen den ausübenden Künstlern Rechte an einem Musikwerk, jedoch beschränken sich die Rechte der Interpreten auf das Recht der Anerkennung als ausübender Künstler, das Entstellungs- oder Beeinträchtigungsverbot sowie körperliche und unkörperliche Verwertungsrechte nach §§ 77 f. UrhG. Das den Urhebern zustehenden Recht schützt diese in all ihren geistigen und persönlichen Beziehungen zum Musikwerk, sowie in der Nutzung des Musikwerkes und zugleich dient es ihrer Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des von ihnen geschaffenen Werkes.

Einem Empfänger der Abmahnung Glasperelenspiel – Ich bin ich, dem durch die Anwaltskanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die im Auftrage des Herrn Matthias Mania versandte Abmahnung zugestellt worden ist, wird regelmäßig vorgeworfen, den Track über eine so genannte Peer-To-Peer Tauschbörse im Internet Dritten öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Die besondere Eigenheit der Peer-To-Peer-Software ist jedoch, dass mit dem Herunterladen einer Datei, wie beispielsweise jenem Musikstück Glasperelenspiel – Ich bin ich, diese Datei den aktiven Nutzern der Tauschbörse gleichzeitig ebenfalls zum Download angeboten wird. Dies stellt einen Verstoß gegen die Rechte des Rechteinhabers Mania dar.

Dementsprechend macht die betraute Anwaltskanzlei Fareds für diesen Ansprüche aus § 97 UrhG gegenüber dem Inhaber des Internetanschlusses, von dem der Verstoß an dem Musiktrack Glasperlenspiel – Ich bin ich begangen wurde, geltend. In der Abmahnung Glasperelenspiel – Ich bin ich fordert die Hamburger Kanzlei Fareds wegen der Verletzung der Rechte des Herrn Mania an dem Werk neben der Abgabe einer so genannten strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung eines pauschalierten Betrages für Schadensersatz und Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 450,00 Euro.

Dem Abgemahnten, der die Abmahnung Glasperelenspiel – Ich bin ich durch die Anwaltskanzlei Fareds iAd. Herrn Mania erhält, ist angeraten, die der Abmahnung anliegende Unterlassungserklärung nicht übereilt abzugeben. Denn zahlreiche deutsche Gerichte bewerten die Abgabe einer in der Art formulierten Erklärung ein Schuldanerkenntnis zu Lasten des Unterzeichners.

Allerdings sollte die Abmahnung, die einen Urheberrechtsverstoß an dem Musikwerk Glasperelenspiel – Ich bin ich beinhaltet, auf keinen Fall unbeachtet im Papierkorb landen. Die darin enthaltenen Fristen sollten tunlichst ernst genommen und beachtet werden. Schließlich wurde der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung getroffen und das Ignorieren der Abmahnung kann sich im Nachhinein als äußerst zeitraubender und teurer Fehler erweisen.

Leider mag es immer noch Tauschbörsenteilnehmer geben, die sich nicht bewusst sind, dass das Herunterladen einer Datei über Peer To Peer Tauschbörsen, über den Filesharing Clienten eine Bereitstellung der Bezugsdatei beinhaltet, kurzum, diese Datei wird regelmäßig mit dem Download zugleich auch anderen Tauschbörsennutzern zum Download bereitgestellt. Ein solches Downloadangebot stellt ein öffentliches Zugänglichmachen i.S.d. UrhG dar. Um gleich der häufig gestellten Frage zu entsprechen: Auch dem bloßen Verfielfältigen urheberrechtlich geschützter Werke sind im UrhG klare Grenzen gesetzt.