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Filesharing
Auf Raubkopien reagiert die Medienindustrie mit Abmahnungen.

Abmahnung wegen Filesharing erhalten?

Abmahnungen hinsichtlich einer Rechtsverletzung an einem urheberrechtlich geschützten Werk sind mittlerweile ein stetig genutztes Mittel der Medienindustrie, um illegalen Tauschbörsenaktivitäten entgegen zu wirken. Vornehmlich werden die Filesharing Netzwerke ins Visier der Ermittler genommen. Das Filesharing vollzieht sich insoweit wie folgt. Wenn ein Musikstück, ein Spielfilm oder eine Software im Internet über Filesharing-Tauschbörsen, wie beispielsweise Bittorrent, eMule, Bearshare, Vuze, LimeWire, Gtk-Gnutella, Phex, Shareaza, Sharelin oder Kazaa, geladen wird, so wird diese Datei  auf Grund der besonderen Eigenschaft der eingesetzten Peer-To-Peer-Software, bereits mit dem Download allen anderen Nutzern dieses Filesharing Netzwerks zum Download bereitgestellt. Dieser Vorgang stellt ein abmahnfähiges öffentliches Zugänglichmachen im Hinblick auf eine urheberrechtlich geschützte Datei dar, den die Rechtsanwälte eines Rechteinhabers in ihren Abmahnschreiben verfolgt. Nach dem deutschen Urhebergesetz kann der Rechteinhaber von demjenigen, der das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, auf Beseitigung der Wiederholungsgefahr sowie der Beeinträchtigung in Anspruch genommen werden. Des Weiteren steht dem Rechteinhaber ein Anspruch auf Schadensersatz gegen denjenigen zu, der die Verletzungshandlung tatsächlich begangen hat.

Illegale Aktivitäten in der Internet Tauschbörse

Aktuell erreicht die Zahl der ausgesprochenen Abmahnungen aufgrund von Verletzungshandlungen an Spielfilmen, Musikwerken oder Computerspielen ein beachtliches Ausmaß. Dies ist ein Beleg dafür, dass Rechteinhaber aus der Unterhaltungsbranche unermüdlich illegale Internetaktivitäten hinsichtlich der ihrem Rechtekatalogbestand zuzuordnenden geschützten Werken einer Verfolgung zuführen und dabei stetig frühzeitig aktiv werden. Mit der Intention, dieser widerrechtlichen Verbreitung des dateigegenständlichen Films, Musikstücks oder Computerspiels oder Software im Internet Einhalt zu gebieten oder dieser zumindest nachhaltig entgegenzuwirken, lassen Rechteinhaber aus der Medienbranche die Rechtsverletzungshandlungen durch Ermittlungsunternehmen ermitteln und anschließend den Internetanschluss, über den die rechtsverletzende Handlung erfolgte, im Rahmen eines Auskunftsbeschlussverfahrens in Erfahrung bringen, um dann letztlich eine Abmahnung gegenüber dem betreffenden Internetanschlussinhaber auszusprechen.

Die in den Ermittlungsdatensätzen angegebene IP Adresse nimmt nämlich regelmäßig Bezug auf Verträge, denen die Vergabe einer dynamisch vergebenen IP Adresse zugrundeliegen. Dies bedeutet, dass die IP Adresse sich mit jeder Neueinwahl des Routers ins Internet ändert. Verträge über die Vergabe einer statischen IP Adresse werden zumeist nur gegen Aufpreis geschlossen und richten sich in erster Linie an Unternehmen, die z.B. einen eigenen Webserver unterhalten oder einen VPN Zugang für die Mitarbeiter des Unternehmens vorhalten. Dementsprechend selten werden mit Endverbrauchern Verträge über die Vergabe einer statischen IP Adresse geschlossen. Die Überprüfbarkeit der in der Abmahnung beigefügten Daten hinsichtlich der IP Adressangabe ist hinsichtlich der Erkenntnisse aus dem Abmahnschreiben sehr eingeschränkt.

Wenn die Abmahnung auf’s Filesharing folgt

Im Anschluss an die Preisgabe der begehrten Verkehrsdaten an die bevollmächtigen Rechtsanwälte des entsprechenden Rechteinhabers, werden die Ansprüche des Rechteinhabers dem ermittelte Rechtsverletzer im Wege einer Abmahnung durch die bevollmächtigte Anwaltskanzlei angemeldet. Die Abmahnung ist das dem Rechteinhaber nach § 97a UrhG obliegende Rechtsinstitut (aktuelle Meldungen). Die Abmahnung verfolgt das Ziel, dass die Rechteinhaberin als Verletzte dem Rechteverletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens, Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG vor, dass der Verletzte auch den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen vom Verletzer verlangen kann.

Eine Übersicht der Informationen finden Sie auch beim Bundesministerium der Justiz: Filesharing