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Musikrechte

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Musikrecht
Musikrecht – Schutz der Musik

Musikalben, Singles, Sampler, Konzerte… Musik ist ein Kultur- und ein geldwertes Gut gleichermaßen. Das Musikrecht schützt die Interpreten und Rechteinhaber. Sowohl der Verkauf von Eintrittskarten für Musikevents, der Vertrieb von CDs, die Rundfunkausstrahlung oder die Wiedergabe des Musikstücks in Diskotheken – sie alle dienen fiskalischen und schutzbedürftigen Interessen.

Musikrecht und der Schutz der Musik

Werke der Musik unterfallen getreu § 2 Abs. 1 Nr. 2 UrhG als Werke der Kunst dem Schutze des Urheberrechtsgesetzes. Das Urheberrecht gesteht Rechte an Musikwerken den Urhebern (§§ 15 ff. UrhG) derselben, den ausübenden Künstler (§§ 73 ff. UrhG) und den Tonträgerherstellern (§§ 85 f. UrhG) zu. Als Urheber bezeichnet man getreu § 7 UrhG den Schöpfer des Musikwerkes. Dies sind in erster Linie die Komponisten und Texter eines Musikwerkes. Der Interpret und Musiker eines Musikstücks ist die Person, die das Musikwerk singt oder an einem solchen mitwirkt und damit ausübender Künstler iSd. § 73 UrhG. Der Tonträgerhersteller (umgangssprachlich häufig als “Label” bezeichnet) ist derjenige, der die Tonaufnahme erstmals einer Speicherung unterzieht. Musiker und Tonträgerhersteller sind Leistungsschutzberechtigte. Leistungsschutzrechte sind im Gegensatz zum Urheberrecht keine umfassenden Schutzrechte.

Dem ausübenden Künstler unterfallen das Recht der Anerkennung als ausübender Künstler nach § 74 UrhG, das Entstellungs- oder Beeinträchtigungsverbot nach § 75 UrhG, körperliche Verwertungsrechte (Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung) iSd. § 77 UrhG, sowie unkörperliche Verwertungsrechte (Recht der öffentlichen Wiedergabe) iSd. § 78 UrhG.

Urheberrechte an Musikstücken
Das dem Urheber zustehenden Urheberrecht schützt diesen hingegen in all seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Musikwerk und in der Nutzung des Werkes und es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.

Wie der Name vermuten lässt, bezieht sich der Schutzgegenstand der Leistungsschutzrechte, die den ausübenden Künstlern zufallen, nicht wie bei den Urheberrechten auf das Leistungsergebnis (das Musikwerk), sondern vielmehr auf die Leistung an sich.

Verwertungsgesellschaft GEMA

Als Verwertungsgesellschaft vertritt die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (http://www.gema.de) in Deutschland die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht von Komponisten, Textern und Verlegern von Musikwerken, soweit diese mit ihr ein freiwilliges Mitgliedschaftsverhältnis eingegangen sind. In aller Regel nimmt die GEMA für Ihre Mitglieder die Sende- und Verfilmungsrechte, Rechte zur Konzertaufführung und Rechte der mechanischen Vervielfältigung wahr. Denn Urheberrechte können nicht übertragen werden – allein bestimmte Nutzungsrechte (genauer gesagt die sogenannten Zweitverwertungsrechte) werden an die GEMA übertragen. Daraus ergeben sich erhöhte Prüfungsobliegenheiten des Verwerters in Bezug auf das jeweilige Musikwerk. Dieser sollte stets im Vorfeld einer Verwertungsanstrengung gründlich prüfen, ob und inwieweit Nutzungsrechte nach wie vor dem Urheber vorbehalten bleiben. Denn eine Übertragung von Rechten an die GEMA kann nur in dem Umfang erfolgen, in welchem der Verwerter vertraglich selbst über die Nutzungsrechte befinden kann.

Musikrecht im Fokus: Verstöße an Musikwerken

Die Facetten der Verletzungshandlungen an Musikwerken sind zahlreich. Gerade im Zusammenhang mit dem Medium Internet sind stetig Verstöße an Musikwerken denkbar. Bereits das Herunterladen eines Musikwerks stellt eine Vervielfältigung iSd. § 16 UrhG dar. Daneben ist das öffentliche Zugänglichmachen geschützter Musikwerke eine insbesondere im Zusammenhang mit sogenannten Peer to Peer Netzwerken zu beobachtende Verletzungsmethode. Auch Verletzungen durch die Bearbeitung oder Umgestaltung eines Musikwerkes treten im Internet in Erscheinung. In Betracht kommen auch Verletzungen an Rechten an Musikwerken im Zusammenhang mit deren Wiedergabe durch einen Internetradio- oder Webradio-Caster, soweit hierbei etwa die Vergütungsansprüche und Ansprüche auf Beteiligung aus § 78 Abs. 2 und § 86 UrhG unbeachtet bleiben. Denn die Wiedergabe eines Musikstücks über einen Internetradiocaster (im Livestream) stellt ein Zugänglichmachen iSd. § 20 UrhG dar. Gelegentlich kann auch der Tatbestand des § 19a UrhG erfüllt sein, soweit das Musikwerk der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist, was insbesondere bei sogenannten On-Demand Webradiosendungen der Fall sein wird. Weitere Informationen des Bundesverband der Musikindustrie. Nach dem für Livestreams maßgeblichen § 20 UrhG ist unter dem dort dargestellten „Senderecht“ das Recht zu verstehen, das Werk durch Funk, wie Ton- und Fernsehrundfunk, Satellitenrundfunk, Kabelfunk oder ähnliche technische Mittel, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Verletzung von Musikrechten

Zunehmend verfolgen Rechteinhaber ein Interesse an einer zeitnahen Verfolgung von Rechtsverstößen an Musikwerken aus ihrem Rechtskatalogbestand. Vorrangig werden beim Bekanntwerden von Verletzungshandlungen Abmahnungen zur Ausräumung der latenten Wiederholungsgefahr ausgesprochen. Den beeinträchtigten Rechteinhabern bietet sich außerdem die Möglichkeit ein einstweiliges Verfügungsverfahren anzustrengen oder Ansprüche in einem Hauptsacheverfahren durchzusetzen.

Ansprüche von Musikern, Musikprouzenten u.a. Rechteinhabern
Die Ansprüche der Rechteinhaber auf Unterlassung, Aufwendungs- und Schadensersatz, sowie zur Auskunftserteilung ergeben sich aus § 97 UrhG.

Die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai aus Minden steht Ihnen für Fragen zum Musikrecht gerne zur Verfügung. Wir beraten neben Musikern und ausübenden Künstlern und Verwertern auch Betroffene, denen der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an einem Musikwerk vorgeworfen wird. Auch in Vertragsangelegenheiten stehen wir Ihnen gerne beratend zur Seite. Etwa bei Fragen zum Musikverlags-, Tonträgerherstellungs- oder Künstlervertrag oder Sendelizenz-, bzw. Konzertvertrag.