Schriftwerke/Computerprogramme

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Computerprogramme
Schutz von Computerprogrammen und Schriftwerken

Rechte an Büchern/Texten, Computerprogrammen und weiteren Schriftwerken

Das Urheberrecht unterstellt Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst einem umfassenden Schutz. Zu den Werken der Literatur und Wissenschaft gehören nach § 2 UrhG u.a. Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme.

Damit ein Text als Werk im Sinne des § 2 Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) eine Schutzfähigkeit erfährt, muss dieser eine persönliche geistige Schöpfung darstellen. Der Text untersteht also dann einem urheberrechtlichen Schutz, soweit er eine erforderliche Schöpfungshöhe aufweist. Je länger, individueller ein Text ist und je ausgefallener sich sein Inhalt darstellt, desto eher wird ihm die erforderliche Schöpfungshöhe zuzusprechen sein. Literarische Werke weisen insoweit stets eine entsprechende Schöpfungshöhe auf. Problematisch sind kurze Nachrichtenartikel, Werbeslogan, Blogartikel oder Kurzgedichte. Diese wird man stets im Einzelfall auf das Bestehen der erforderlichen Schöpfungshöhe prüfen müssen.

Dabei ist die Schutzfähigkeit anhand der Art, als auch anhand des Umfangs des Sprachwerkes zu bestimmen. Ein frei erfundener Text, wird eher dem Urheberschutz unterstehen, als solche Inhalte, die durch organisatorische Zwecke oder wissenschaftliche bzw. andere Themen vorgegeben ist. Denn der wissenschaftlich geprägten Ausdrucksweise ermangelt es nicht selten an der urheberrechtsschutzfähigen eigenschöpferischen Prägung (vgl. BGH GRUR 1984, 659, 661). Doch die Individualität kann sich auch unter dem Gesichtspunkt der Auswahl und Anordnung sowie der wechselseitigen Zuweisung von Text- und Bildinformation ergeben. Der Mindestmaß an Schutzwürdigem wird durch die sogenannte „kleine Münze“ geprägt.

Doch unter dem Aspekt des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes unter einer vermeidbaren Herkunftstäuschung kann sich auch das Übernehmen von Texten, die nicht die nötige Schöpfungshöhe besitzen, auf die eigene Internetseite als unzulässig erweisen (vgl. LG Köln, Urteil vom 20.07.2007, 28 O 798/04). Nach § 8 Abs. 1 UWG iVm. §§ 3, 4 Abs. 1 Nr. 9 UWG kann ein auf einer Internetseite eingestellter Inhalt, als Nachahmung des Angebots des Urhebers angesehen werden, welcher die Wertschätzung der nachgeahmten Leistung des Rechteinhabers unangemessen ausnutzt.

Autoren, Texter, Journalisten und Online Redakteure können sich insoweit auf umfassende Rechte aus dem Urheberrecht an Texten, Büchern und Manuskripten berufen. Dabei werden auch Ausgaben urheberrechtlich nicht geschützter Werke oder Texte ebenfalls nach dem Urheberrechtsgesetz geschützt, wenn sie das Ergebnis wissenschaftlich sichtender Tätigkeit darstellen und sich wesentlich von den bisher bekannten Ausgaben der Werke oder Texte unterscheiden.
Problematisch gestaltet sich in der Praxis bei urheberrechtlichen Auseinandersetzungen gelegentlich die Erbringung des Nachweises der Rechteinhaberschaft an einem Text. Doch es bedarf nicht immer eines Verlages um dieser Problematik entgegen zu wirken. Buchautoren und Journalisten sollten insoweit eine Beratung bei einem fachkundigen Rechtsanwalt zu den Möglichkeiten der eigenen Werkssicherung und der Abwehr von verletzenden Verhaltensweisen Dritter einholen.

Rechte an Computerprogrammen – Programme schützen

Doch nicht nur Autoren, auch Softwareentwickler haben sich mit den ihnen unterfallenden Rechten an ihren Computerprogrammen auseinanderzusetzen. Der Schutz des Programms wird häufig bereits in seiner Gestalt vor der Finalisierung des Quellcodes oder Objektcodes erwünscht. Bestimmte Bestandteile aus dem Softwareprojektmanagement (etwa der Programmablaufplan oder Programmstrukturplan) unterstehen insoweit bereits dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes.

In der Bundesrepublik Deutschland bedarf es keines „Softwarepatents“ um ein Computerprogramm zu schützen. Den Schutz bietet auch hier das Urheberrecht. In den §§ 69a bis 69g UrhG finden sich besondere Regelungen im Urheberrechtsgesetz für Computerprogramme.

Nach § 69a UrhG ist der Begriff der Computerprogramme weit zu fassen (von ihm werden auch Entwurfsmaterialien erfasst). Computerprogramme werden nach dieser Vorschrift geschützt, wenn sie individuelle Werke in dem Sinne darstellen, dass sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind.

Verletzung von Urheberrechten an Software

Durch die illegale Verbreitung oder das öffentliche Zugänglichmachen von Computerprogrammen haben viele Softwareentwickler und Softwarevertriebshäuser unter starken Einnahmeeinbußen zu leiden. Damit verfolgen Rechteinhaber von Computerprogrammen ein nachhaltiges Interesse an der Eindämmung rechtswidriger Verletzungshandlungen an ihren Softwareentwicklungen.
Nach § 69f UrhG kann ein Softwareentwickler von dem Eigentümer oder Besitzer seines Computerprogramms verlangen, dass dieser alle rechtswidrig hergestellten, verbreiteten oder zur rechtswidrigen Verbreitung bestimmten Vervielfältigungsstücke vernichtet oder dass der Verletzer dem Rechteinhaber die Vervielfältigungsstücke gegen eine angemessene Vergütung überlässt (Siehe hier). Der Anspruch auf Vernichtung ist auch auf solche Mittel anzuwenden, die allein dazu bestimmt sind, die unerlaubte Beseitigung oder Umgehung technischer Programmschutzmechanismen zu erleichtern.

Übertragung der Rechte an Computerprogrammen

Durch Softwarelizenzverträge können die Rechte eines Softwareentwicklers auf einen Publisher übertragen werden. Die Übertragung der Rechte an einem Computerprogramm gründet sich auf § 31 UrhG. Hiernach kann der Urheber einem anderen das Recht einräumen, das Werk auf einzelne oder alle Nutzungsarten zu nutzen, wobei das Nutzungsrecht als einfaches oder ausschließliches Recht sowie räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden kann. Das einfache Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk auf die erlaubte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch andere ausgeschlossen ist. Das ausschließliche Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber hingegen, das Werk unter Ausschluss aller anderen Personen auf die ihm erlaubte Art zu nutzen und Nutzungsrechte einzuräumen.

Verletzung von Rechten an Computerprogrammen

Soweit das Recht an einem Computerprogramm verletzt wird, stehen dem Rechteinhaber Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Aufwendungs- und Schadensersatz gegenüber dem Verletzer zu. In der Praxis wird zur Verfolgung der Unterlassungsansprüche zunächst eine Abmahnung gegen den Rechteverletzer ausgesprochen, die diesem Gelegenheit geben soll, die Angelegenheit ohne eine gerichtliche Auseinandersetzung beizulegen. Soweit eine Abmahnung nicht ausreicht, um die Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Rechtsverletzung an dem betreffenden Computerprogramm zu beseitigen, stehen dem Rechteinhaber auch die einstweilige Verfügung und ein Klageverfahren zur Durchsetzung seiner Ansprüche zu.

Die Anwaltskanzlei Rassi Warai bietet eine umfassende rechtliche Beratung in allen Belangen des Urheberrechts an Schriftwerken oder Computerprogrammen, sowie die Unterstützung bei der Prüfung von Softwarelizenzverträgen jedweder Art.