Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai

Vertragsrecht

Sie suchen einen Anwalt?

Rufen Sie uns an. Lassen Sie sich von unseren Rechtsanwälten beraten.

0571 / 951 947 58Mo. - Sa. von 8-22 Uhr erreichbar
Vertragsrecht
Vertragsrechtliche Fragen sind vielgestaltig – Anwalt RW hilft

Allgemeines zum Vertragsrecht

Die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai mit Kanzleisitz in Minden bietet Ihnen eine umfassende Beratung in Ihren Angelegenheiten im Vertragsrecht. Dabei berücksichtigen wir neben den rechtlichen Aspekten Ihres Anliegens auch die wirtschaftlichen, praktischen und persönlichen Gesichtspunkte des Einzelfalls. Ganz gleich ob es um einen Kaufvertrag (etwa die Auseinandersetzung im Zusammenhang mit einem Kfz Verkauf, den Mangel einer Kaufsache oder der Lieferung einer Fälschung oder eines Plagiats) oder um einen Dienstvertrag (etwa die mangelhafte Ausführung der Dienstleistung, einem Fehler bei der Sanierung Ihrer Immobilie oder eine Auseinandersetzung aufgrund einer Klausel in Ihrem Arbeitsvertrag) geht.

Vertragsrecht im Internet

Unsere vertragsrechtliche Kernkompetenz bezieht sich auf Verträge, die über das Internet geschlossen werden oder Telekommunikationsleistungen betreffen. Diese Verträge weisen gerade im B2C (Business to Consumer) Bereich zahlreiche Besonderheiten auf. Darin erschöpft sich unsere Tätigkeit jedoch keineswegs. Auch bei der lokalen Vertragsgestaltung stehen wir Ihnen helfend zur Seite.
Beispiele unserer vertragsrechtlichen Tätigkeiten sind:

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen: Wir erstellen und prüfen Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz AGB), bzw. Allgemeine Nutzungsbedingungen, Ihre Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung und Anbieterkennzeichnung und beraten Sie im Hinblick auf die Rationalisierung Ihrer Vertragsabschlüsse. Die von uns erstellten AGB berücksichtigen die Besonderheiten Ihrer Branche ebenso, wie die Eigenheiten Ihres Unternehmens. Wir helfen Ihnen auf dem Weg zur rechtssicheren Verwendung Ihrer AGB.
  • Durchsetzung begründeter vertraglicher Ansprüche: Bei der Geltendmachung, Durchsetzung und Vollstreckung Ihrer bestehenden Ansprüche aus einem Vertrag sind wir Ihnen gerne behilflich.Forderungseinzug: Betrauen Sie uns mit Ihrem Inkasso-Auftrag und unser Kanzlei-Team betreibt Ihren Forderungseinzug zeitnah.
  • Vertragsrecht / Vertragsgestaltung: Wir gestalten und überprüfen Ihre Verträge (insb. Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB,  Arbeitsvertrag, Dienstleistungsvertrag, Ehevertrag, Gesellschaftsvertrag, Kaufvertrag und Mietvertrag, Pferdeeinstellverträge, sowie auch Verträge über die Kooperation von Ärzten und Verträge über den Praxisverkauf). Daneben prüfen wir selbstverständlich auch das Impressum oder die Widerrufsbelehrung bzw. Rückgabebedingungen Ihres Online-Shops.
  • Zivilrechtliche Haftungsansprüche: Wir helfen bei der Geltendmachung oder Abwehr von vertraglichen oder gesetzlichen Ansprüchen auf Leistung, Herausgabe, Zahlung, Lieferung, Schadensersatz oder Schmerzensgeld, sowie die Entrichtung einer Vertragsstrafe in allen Rechtsbereichen.
  • Die vertragsrechtliche Interessenvertretung bedingt die Kenntnis und Beachtung der branchenspezifischen rechtlichen Maßgaben und Gepflogenheiten. Die Gestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen oder allgemeiner Einkaufsbedingungen hat sich nicht nur in der Berücksichtigung von Bestimmungen im Hinblick auf das Verhältnis der Vertragspartner zu erschöpfen. Vielmehr sind hier auch die Maßgaben an einen lauteren Wettbewerb zu beachten.

    Prüfung von Verträgen

    Die Prüfung bestehender Geschäftsbedingungen und Individualverträgen wird motiviert vom prophylaktischen Sorgfaltsdenken gewissenhafter Vertragsverwender. Denn ein Fehler im Vertrag kann die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Vertrag gefährden oder gar in der Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der spürbaren Interessensbeeinträchtigung von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern ufern.

    Auslegung von Willenserklärungen und Vertragsinhalten

    Die Auslegung von Willenserklärungen spielt nicht nur im Vertragsrecht eine zentrale Rolle. Für die Auslegung hält das Bürgerliche Gesetzbuch zwei Normen im allgemeinen Teil bereit, nämlich § 133 BGB und § 157 BGB. Während die erstgenannte auf die subjektive Auslegung abstellt, thematisiert § 157 BGB die objektive Auslegung. (Klick für nähere Informationen zur Auslegung)

    Im Falle nicht empfangsbedürftiger Willenserklärungen (z.B. bei einem Testament) findet die Norm des § 133 BGB Anwendung. Hier sollte sich bei der Willensauslegung nicht allein auf den Wortlaut eines Schriftstücks gestützt, sondern geprüfen werden, ob die tatsächliche Willensübereinstimmung des Unterzeichners einen vom Text des Schriftstücks abweichenden Inhalt hatte. Denn  § 133 BGB bestimmt, dass bei der Auslegung einer Willenserklärung der wirkliche Wille zu erforschen ist und nicht an dem buchstäblichen Sinne des Ausdrucks gehaftet werden sollte.
    Bei der Auslegung von Verträgen wird hingegen die objektive Auslegung nach § 157 BGB angewandt. Dabei wird danach ausgelegt, wie ein objektiver Dritter in der Person des Erklärungsempfängers bei vernünftiger Würdigung aller erkennbaren Umstände unter Berücksichtigung von Treu und Glauben und der Verkehrssitte die Erklärung verstanden hätte. Bei der Auslegung von Verträgen geht der übereinstimmende Wille der Parteien dem Wortlaut des Vertrages und jeder anderweitigen Interpretation vor und setzt sich auch gegenüber einem völlig eindeutigen Vertragswortlaut durch (BGH in NJW-RR 96, 1458). Bei der Auslegung bereits bestehender Verträge erweist sich insoweit die Erforschung des Wortsinns als hilfreich, eine abschließende Erkenntnis vermag sie aber nicht zu vermitteln.

    Problematisch wird es, wenn der wahre Wille einer Erklärung nicht ermittelt werden kann. Dann muss nach einem vernünftigen Inhalt gesucht werden und zwar einem solchen, von dem man annehmen darf, dass die Parteien ihn so gewollt hätten. Hierbei können als Hilfen der Wortlaut, der Sprachgebrauch, eine Widerspruchsfreiheit, etwaige Begleitumstände oder eine Vorgeschichte, der Zweck der Erklärung oder die allgemeine Verkehrssitte heragezogen werden.

    Zustandekommen von Verträgen

    Ein Vertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen – nämlich Angebot und Annahme – zustande. Doch es gibt verschiedene Maßgaben an die Bindung des Erklärenden an seinen Antrag. Finden Vertragsgespräche unter Anwesenden statt, so kann der Antrag des Erklärenden gem § 147 Abs. 1 BGB nur sofort angenommen werden, es sei denn es wurde etwas anderes vereinbart. Dahingegen kann der einem Abwesenden gemachte Antrag bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden, in welchem der Antragende den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf. Die verspätete oder abweichende Annahme des Verhandlungspartners ist als neues Angebot seinerseits zu sehen.

    Offene Fragen im Vertragsrecht

    Unsere Rechtsanwaltskanzlei steht Ihnen in allen Belangen des Vertragsrechts gerne zur Seite. Wenden Sie sich vertrauensvoll an unsere Kanzlei. Wir beantworten Ihre Anfragen per E-Mail, im Live Chat oder per Telefon im Rahmen unserer Kontaktzeiten.