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Vertragsgestaltung

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Unsere Rechtsanwaltskanzlei befasst sich seit ihrem Gründungsjahre 2007 mit der branchenübergreifenden Vertragsgestaltung und Vertragsprüfung. Wir betreuen bundesweit Unternehmensmandate aus unterschiedlichsten Gewerbebereichen in Anliegen der Vertragsgestaltung. In der Vertragsgestaltung gilt es vielfältige Aspekte und zahlreiche Rechtsgrundlagen zu beachten.

Strukturierte Vertragsgestaltung

Die strukturierte Vertragsgestaltung erfordert weit mehr, als lediglich die Berücksichtigung der vertraglichen Interessen der Vertragsparteien. Die Interessen an der Erfüllung der gegenseitigen Vertragspflichten erlagen nach wie vor eine primäre Bedeutung. Bereits bei der Berücksichtigung der Primärinteressen der Vertragsparteien gilt es deren besonderen Umstände (u.a. Unternehmensziele, Ökonomiekriterien, Unternehmensform, Branchenspezifika, Firmensitz, Logistik, Geschäftsplan, geplante Unternehmensverbindung und -bestandssicherung, Absatzradius, Internationalisierungsbestrebungen etc.) zu erfassen. Eine strukturierte Vertragsgestaltung vollzieht sich in mehreren Phasen. Diese kann man grob wie folgt dargestellt unterscheiden:

Vertragsplanung

Der Gestaltung des betreffenden Vertrages sollte zunächst eine Vertragsplanung vorausgehen. Diese bedingt eine hinreichende Zieldefinition. Die Vertragsziele werden in der Regel in einem gemeinsamen Gespräch mit dem Vertragsrechtsanwalt erfasst. Dabei wird bereits eine Abstufung von vorrangigen und nachrangigen Zielen vorgenommen. Anschließend wird erörtert, wie diese Vertragsziele erreicht werden können. Insoweit wird das „Korsett“ der Zielumsetzung (insbesondere hinsichtlich der Vertragsform, der Grenzen der Gestaltungsfreiheit, der Struktur, sowie den Rechten und Pflichten der Vertragspartner) bereits durch Gesetz oder Rechtsprechung vorgegeben. In der Kautelarjurisprudenz gilt es insoweit während der Planungsphase auch die Problemfelder zu erfassen, um anschließend die rechtlichen Möglichkeiten zur Abwendung von Nachteilen für die Vertragsparteien darstellen zu können. In diesem Zusammenhang werden auch die Rechtsfolgen von Gestaltungsalternativen besprochen. Bei sehr komplexen Verträgen wird zudem ein Kompositum entworfen und besprochen.

Umsetzung in einem Vertragsentwurf

Der Vertragsrechtsanwalt wird anschließend unter Berücksichtigung der Zielvorgaben einen ersten Vertragsentwurf fertigen. Dieser wird mit Anmerkungen, Rechtsprechnungsverweisen und Hinweisen, ggf. auch mit Gestaltungsalternativen versehen. Bereits in diesem Vertragsstadium sollte sich der Vertragsinhalt aus sich heraus dem Leser erschließen. Nach Fertigung des Vertragsentwurfes wird dieser mit dem Unternehmer besprochen und etwaige Anpassungsbedürftigkeiten werden vermerkt. Unter Umständen (insb. bei weitreichenden Änderungen) wird ein weiterer Vertragsentwurf angefertigt und eine erneute Besprechung durchgeführt. In dieser Gestaltungsphase kann es sich in einigen Fällen empfehlen, im Einvernehmen der Vertragsparteien auch Dritte (etwa Behörden, Steuerberater, Kammern, Verwertungsgesellschaften etc.) zu einer gebietsübergreifenden Bewertung hinzuzuziehen.

Finalisierung der Vertragsgestaltung

Schlussendlich wird der Vertrag final ausformuliert und den Vertragsparteien zur Zeichnung vorgelegt. In aller Regel werden in diesem Vertragsstadium noch einmal umfassende Verwendungshinweise für den Vertrag und einen etwaigen künftigen Anpassungsbedarf erteilt.

Kosten der Vertragsgestaltung

Im Bereich der Vertragsprüfung und Vertragsgestaltung haben sich pauschale Vergütungsvereinbarungen oder Stundensatzvereinbarungen etabliert. Aus Gründen der Kostentransparenz werden in unserer Mindener Rechtsanwaltskanzlei bereits in der Vorbesprechung die Fragen zu den aufwandsabhängigen Kosten für die Vertragserstellung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen, praktischen und persönlichen Gesichtspunkte der Vertragsparteien erörtert.

Auszüge aus unserem Dienstleistungsangebot

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen: Wir erstellen und prüfen Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz AGB), bzw. Allgemeine Nutzungsbedingungen und beraten Sie im Hinblick auf die Rationalisierung Ihrer Vertragsabschlüsse. Die von uns erstellten AGB berücksichtigen die Besonderheiten Ihrer Branche ebenso, wie die Eigenheiten Ihres Unternehmens. Wir helfen Ihnen auf dem Weg zur rechtssicheren Verwendung Ihrer AGB.
  • Vertragsrecht / Vertragsgestaltung: Wir gestalten und überprüfen Ihre Verträge (insb. Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB, Arbeitsvertrag, Dienstleistungsvertrag, Ehevertrag, Gesellschaftsvertrag, Kaufvertrag und Mietvertrag, sowie auch Verträge über die Kooperation von Ärzten und Verträge über den Praxisverkauf). Daneben prüfen wir selbstverständlich auch das Impressum oder die Widerrufsbedingungen Ihres Online-Shops.
  • Durchsetzung begründeter -vertraglicher- Ansprüche: Bei der Geltendmachung, Durchsetzung und Vollstreckung Ihrer bestehenden Ansprüche sind wir Ihnen gerne behilflich.
  • Zivilrechtliche Haftungsansprüche: Wir helfen bei der Geltendmachung oder Abwehr von Ansprüchen auf Schadensersatz oder Schmerzensgeld in allen Rechtsbereichen.
  • Medizinrechtliche Haftungsansprüche:Behandlungs- und Aufklärungsfehler lösen neben strafrechtlichen Konsequenzen auch zivilrechtliche Haftungsansprüche aus. Sie können uns sowohl mit der Durchsetzung Ihrer Haftungsansprüche gegen einen Arzt, als auch mit der Abwehr der gegen Sie als Arzt gerichteten Haftungsansprüche betrauen.
  • Abmahnungen: Wir helfen Ihnen bei der Abwehr von nachteiligen Rechtsfolgen aufgrund einer unberechtigten Abmahnung, in der Ihnen ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht, das Markenrecht, das Urheberrecht oder ein arbeitsvertragswidriges Verhalten, vorgeworfen wird.
  • Internetrecht: Wir beraten Sie in allen Konstellationen des Internetrechts – etwa wenn Ihnen ein Abonnement untergeschoben wurde, Sie einem Online Betrug / einer Online Abzocke erliegen, Sie sich unberechtigten Forderungen (etwa aus einer Abmahnung) ausgesetzt sehen oder wenn Sie mit unerwünschter SPAM Werbung belästigt werden.
  • Forderungseinzug: Betrauen Sie uns mit Ihrem Inkasso-Auftrag und unser Kanzlei-Team betreibt Ihren Forderungseinzug zeitnah. Mehr zum Thema Inkasso lesen Sie in unserer Inkasso Kolumne.