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Wirtschaftsrecht

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Das „Wirtschaftsrecht“ betrifft nicht nur Großunternehmen

Beitrag zum Wirtschaftsrecht der Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai aus Minden.

Die Begrifflichkeiten Wirtschaftsrecht und Unternehmensrecht werden häufig fehlinterpretiert. Gemeinhin gilt das Wirtschaftsrecht nämlich als Rechtsgebiet, mit dem nur wirtschaftlich potente Multikonzerne in Berührung treten. Tatsächlich erfasst das Wirtschaftsrecht aber normative Regelungen des Staates, die u.a. auf die Rechtsbeziehungen aller Wirtschaftsbeteiligten Einfluss nehmen. Der Einfluss des Wirtschaftsrechts, der sich insoweit auch auf kleinere Unternehmen aus den Bereichen Vertrieb, Dienstleistung und Produktion erstreckt, wird deutlich, wenn man sich die Struktur dieses komplexen Rechtsgebiets vergegenwärtigt.

So prägt das Wirtschaftsprivatrecht den Güter- und Leistungsaustausch zwischen Gesellschaften und ist neben dem Bürgerlichen Gesetzbuch auch im HGB, GmbHG, AktG und GenG verwurzelt. Das Wirtschaftsstrafrecht sanktioniert kriminelle Machenschaften und dient dem Vermögensschutz von Organisationen. Ferner beinhaltet die Begrifflichkeit Wirtschaftsrecht auch das Kartellrecht, welches den ungehinderten und vielseitigen Wettbewerb stützt, das internationale Wirtschaftsrecht, welches die internationalen und europäischen Rechtsbeziehungen sowie insbesondere den Verbraucherschutz berücksichtigt, und die Maßgaben des gewerblichen Rechtsschutzes, die sich der Sicherung gewerblich verwertbarer Leistungen und Unternehmenskennzeichen annehmen. Hierbei wird ein besonderes Augenmerk auf das Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Patentrecht sowie das Geschmacksmusterrecht gelegt.

Wirtschaftsstrafrecht

Neben dem Umweltstrafrecht sind auch die Bereiche der Veruntreuung, der Unterschlagung und des Betrugs unter den Firmen, aber auch zum Nachteil des Staats, ein wesentlicher Bereich des Wirtschaftsstrafrechts. Während im Umweltstrafrecht zumeist nur produzierende Firmen betroffen sind, wirken sich die Bereiche Veruntreuung, Unterschlagung und Betrug auch unmittelbar auf kleine und mittelständische Unternehmen aus. Schnell kann sich aus Unkenntnis, Nachlässigkeit oder falscher Beratung eine strafbare Handlung ergeben, ohne dass dies durch den Unternehmer beabsichtigt war. So können falsche Angaben gegenüber Krankenkassen dazu führen, dass sich der Unternehmer dem ernstzunehmenden Vorwurf des Sozialbetrugs ausgesetzt sieht. Daher sollte möglichst schon mit der Aufnahme einer unternehmerischen Tätigkeit eine fundierte Beratung durch einen fachkundigen und im Umgang mit den unternehmensseitigen Fragen des Wirtschaftsrechts vertrauten Rechtsanwalt erfolgen. Zur Einschätzung, mit welchen Nachteilen ein Unternehmer zu rechnen hat und ggf. welche Schritte erforderlich werden, um drohende Sanktionen aufgrund der Verletzung unternehmerischer Pflichten, steht Ihnen unser Rechtsanwaltsbüro gerne zur Verfügung. Die Kanzlei Rassi Warai betreut seit mittlerweile über 7 Jahren (zum Stand der Beitragsverfassung am 01.09.2014) Mandanten in wirtschaftsrechtlichen Fragestellungen.

Wirtschaftsprivatrecht

Das private Wirtschaftsrecht regelt vor allem die Rechte und Pflichten der Unternehmer im geschäftlichen Verkehr untereinander. Hierbei wird den Unternehmern deutlich mehr Freiheit in der vertraglichen Gestaltung ihrer Rechtsbeziehungen untereinander gegeben, als wenn sie gegenüber Verbrauchern auftreten. Die gewährte Freiheit bringt aber auch eine gesteigerte Eigenverantwortung mit sich. So obliegt es dem einzelnen Unternehmer festzulegen, welche Rechte er über die – mitunter rudimentären – gesetzlichen Regelungen hinaus selbst in Anspruch nehmen oder dem jeweiligen Vertragspartner einräumen will. Gleiches gilt natürlich auch für die Pflichten einzelner unternehmerisch handelnder Vertragsparteien. In aller Regel sind Unternehmer gut beraten, nicht nur branchen- sondern unternehmensorientierte Vertragswerke zur Regelung ihrer Vertragsverhältnisse vorzuhalten. Nur so kann den individuellen Normierungsbedürfnissen eines Unternehmens sachdienlich entsprochen werden. Allen voran sollten firmenspezifische Geschäfts-, Dienstleistungs- und Lieferbedingungen, bedarfsgerechte Arbeitsverträge und unternehmensübergreifende Individualverträge sich ziel- und leistungsgerecht am Unternehmensprofil ausrichten. Dies stellt sicher, dass die Rechte des Unternehmers stets gewahrt werden und ein ökonomischer Geschäftsablauf gewährleistet wird. Die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai ist bereits seit Jahren mit den sensiblen Bereichen des wirtschaftlichen Vertragswesens betraut und widmet sich nahezu allen Aspekten der Vertragsprüfung und Vertragsgestaltung zur Umsetzung unternehmensbasierter Ziele und Vorstellungen.

Zu den Kerntätigkeitsgebieten der Mindener Rechtsanwaltskanzlei gehört ein weiteres Rechtsfeld mit Bezug zum Wirtschaftsrecht. Denn auch der gewerbliche Rechtschutz, das Urheberrecht sowie die Bestimmungen des Kennzeichen-, Patent- und Markenrechts sowie das Geschmacksmusterrecht nehmen einen zentralen Punkt im Bereich des Wirtschaftsrechts ein. Hier muss der Unternehmer gleich eine doppelte Sorgfalt an den Tag legen. Einerseits muss ein umsichtiger Unternehmer darauf achten, seine eigenen Rechte zu schützen. Hier kann die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai einem Unternehmer Möglichkeiten aufzeigen, wie der Unternehmer seine Rechte rechtlich schützen kann, und begleitet den Unternehmer auf diesem Weg.

Auf der anderen Seite muss ein Unternehmer natürlich auch die Rechte Dritter beachten. Hier kann die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai durch entsprechend betriebsstrukturorientierte Beratung und Aufklärung im Unternehmen den Entscheidungsträgern bereits im Vorfeld potentielle Rechtsrisiken aufzeigen. Anschließend kann eine Sensibilisierung für rechtlich bedenkliche Betriebsabläufe und Firmenbegebenheiten stattfinden, um Unternehmensführung und auch Mitarbeiter prophylaktisch auf gegebene oder künftige rechtliche Missstände aufmerksam zu machen.

Selbst in Fällen, in denen sich der Unternehmer bereits mit Forderungen aufgrund einer Schutzrechtsverletzung konfrontiert sieht, steht die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai dem betroffenen Unternehmer mit Rat und Tat zur Seite. Wenn sich ein Unternehmen mit Verhaltensaufforderungen konfrontiert sieht, so sollte stets eine fundierte Rechtsberatung eingeholt werden. Denn nicht selten sind die einem Unternehmen entgegen gehaltenen Ansprüche gar nicht gegeben oder mitunter auch maßlos überzogen. Eine rechtlich fundierte Einschätzung vermag sich alsdann durchaus als hilfreich erweisen.

Unternehmensgründung und Umfirmierung

Ein wichtiger Teil des Wirtschaftsrechts und Unternehmensrechts betrifft auch die Unternehmensgründung. Die Start-Up-Phase stellt als erster Schritt der unternehmerischen Tätigkeit die Weichen für eine erfolgreiche und rechtssichere Zukunft des eigenen betrieblichen Schaffens. Dementsprechend wichtig ist es, dass sich Unternehmer vor und während der Unternehmensgründung eingehend durch einen fachkundigen Rechtsanwalt beraten lassen. Die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai steht hierbei Unternehmern von der Gründung des Unternehmens, über die Wahl der für den Unternehmer richtigen Firmierung sowie die Weiterentwicklung der geschäftlichen Tätigkeit des Unternehmers, bis hin zur Geschäftserweiterung oder Weitergabe unterstützend zur Seite. Hierbei berät die Kanzlei Rassi Warai den Unternehmer nicht nur hinsichtlich der Vor- und Nachteile der verschiedenen Firmierungsmöglichkeiten, sondern wertet zusammen mit dem Unternehmer auch aus, welche Firmierung für die vom Unternehmer angestrebte unternehmerische Tätigkeit und den gewählten Geschäftszweck besondere Vor- und Nachteile bietet. Denn nicht jede Art der Firmierung ist für jede unternehmerische Tätigkeit gleich gut geeignet. In die Bewertung einfließen sollten neben der Größe des geplanten Unternehmens und der Reichweite der geschäftlichen Tätigkeit auch wirtschaftliche und steuerliche Aspekte. Darüber hinaus bietet die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai durch die verschiedenen Interessen und Schwerpunkte der einzelnen Anwälte dem Unternehmer ein breites Angebot an unternehmensbezogenen vertragsrechtlichen Dienstleistungen. Von Arbeitsverträgen über Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Einkaufs- und Lieferbedingungen mit Auslandsbezügen bis hin zu Unternehmenskaufverträgen begleitet die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai den Unternehmer beratend und vertragsgestaltend.

Dazu bereitet die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai Unternehmer auch gezielt auf Verhandlungen mit Vertragspartnern vor, arbeitet die Verhandlungsstrategien rechtlich aus und begleitet den Unternehmer auch im Verhandlungsgespräch. Die vertragliche Prüfung und Fixierung von Zielvorgaben und Wünschen des Unternehmers wird zudem durch die Mindener Rechtsanwälte in Einklang mit dem rechtlich Möglichen gebracht.

Datenschutzrecht

Auch das Datenschutzrecht ist im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsrecht und dem Unternehmensrecht von nicht zu unterschätzender Bedeutung, denn ein Unternehmen erhebt und verarbeitet regelmäßig Unmengen von Daten. Erhoben werden Daten der Firmen-Mitarbeiter, der Kunden und Dritter. Durch diverse nationale und internationale Regelungen werden dem Unternehmer Maßgaben auferlegt, die er zum Schutze der von ihm erhobenen Daten treffen muss. Dies sind nicht nur zugriffseröffnende Maßnahmen, wie die Serverzugangssicherheit und abschließbare Serverräume, sondern auch die Aufstellung von Verfahrensverzeichnissen und die Anpassung der betrieblichen Arbeitsabläufe an die datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Kanzlei Rassi Warai bietet Unternehmern einen Vor-Ort-Service durch ihre Rechtsanwälte, die dem Unternehmen am Firmensitz zur Seite stehen. Rechtsanwalt Markus Rassi Warai, als auch Rechtsanwalt Niels Luckner, beschäftigen sich schwerpunktmäßig mit dem betrieblichen Datenschutz. Als geprüfte Datenschutzbeauftragte (TÜV) stehen die Anwälte der Kanzlei Rassi Warai bundesweit Unternehmern als Ansprechpartner zur Seite, um Firmen auf Datenschutzdefizite zu inspizieren und praxisorientierte Wege zur Datenschutzkonformität  aufzuzeigen. Des Weiteren stellt die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai Unternehmern ihre Dienstleistung als externer Datenschutzbeauftragter an. Bei den vielfältigen Problemen im Zusammenhang mit datenschutzrechtlichen Fragen können die externen Datenschutzbeauftragten der Mindener Rechtsanwaltskanzlei sowohl den betriebseigenen Datenschutzbeauftragten in rechtlich komplexen Problemkonstellationen beratend zur Seite stehen, als auch die Bestellung eines betriebsinternen Datenschutzbeauftragten gänzlich entbehrlich machen. Die Kanzlei bietet überdies vorbeugende Schulungen samt Betriebsbeschreitungen zur Vermeidung von – bei einem Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen ausgesprochenen – Geldbußen (von bis zu 50.000 € bzw. 300.000 € gem. § 43 Abs. 3 BDSchG) oder Freiheitsstrafen (bis zu 2 Jahren nach § 44 Abs. 1 BDSchG). Gerade in NRW, Hessen und Hamburg sind prophylaktischen Maßgaben zur Datenschutzkonformität für Unternehmen bedeutsam, da die Datenschutzkontrollen der Aufsichtsbehörden intensiviert werden. Die Datenschutzkontrolleure kündigen die Firmenkontrollen in der Regel äußerst kurzfristig an und können  gem. § 38 Abs. 1 BDSG auch ohne besonderen Anlass aktiv werden. Die betroffenen Unternehmen haben der Kontrollbehörde uneingeschränkten Zugriff zu den Geschäftsräumen zu gewähren und insoweit die Sichtung der datenverarbeitenden Systeme und der Daten zu eröffnen. Gerade in diesen sensiblen Situationen erscheint es hilfreich, dass sich der Unternehmer nicht ohne rechtlichen Beistand der Kontrolle unterwirft. Die Rechtsanwälte der Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai begleiten den Unternehmer im Falle der Ankündigung einer Datenschutzkontrolle. Hierbei erarbeiten die Rechtsanwälte zusammen mit dem Unternehmer noch vor der Kontrolle wirksame Datenschutzkonzepte und helfen dem Unternehmer bei der Umsetzung der datenschutzrechtlichen Maßnahmen.

Forderungsmanagement / Inkasso

Ein weiterer wichtiger Berührungspunkt mit dem Wirtschaftsrecht, der gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten immer mehr an Bedeutung gewinnt, ist das Forderungsmanagement. Dennoch tun sich viele Unternehmer schwer ein funktionierendes firmeninternes Forderungsmanagement aufzustellen und umzusetzen. Die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai hilft Unternehmern bei der Erarbeitung und Umsetzung eines tragfähigen Forderungsmanagements. Hierbei gilt es zunächst von der Gestaltung der eigenen Vertragswerke und AGB, über die Bonitätsprüfungskonzeption und der internen Mitarbeiterschulung, bis hin zum Factoring, alle vorbereitenden Schwachstellen konzeptionell zu bearbeiten.

Darüber hinaus müssen gegebenenfalls bereits entstandene Forderungsausfälle beigetrieben werden. Für die erfolgreiche Beibringung dieser Forderungen erfordert es nicht selten einer bedarfsgerechten, praxisorientierten und nachhaltigen Inkassostrategie. Hierbei steht der Unternehmer vor der Frage, ob er selbst ein firmeneigenes Inkasso durchführen oder ein Inkassobüro bzw. ein Inkassodezernat einer Rechtsanwaltskanzlei mit der Beibringung seiner Forderungen beauftragen soll. Zwar erscheint ein firmeneigenes Inkasso in vielen Fallgestaltungen bequemer, jedoch bindet ein firmeneigenes Inkasso stets betriebliche Kapazitäten und hinterlässt zudem eine negative Außendarstellung gegenüber dem Kunden. Ferner stellen die rechtlichen und praktischen Fallstricke des Forderungseinzugs viele Unternehmer vor Probleme. Die Abgabe der Forderungsbeitreibung an ein Inkassounternehmen oder an eine auf den Forderungseinzug spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei stellt insoweit ein effektives Mittel des ausgelagerten Forderungseinzugs dar. Zudem verfügen externe Inkassostrategen über weitaus bessere Möglichkeiten der Informationsbeschaffung über den Schuldner, da sie regelmäßig in großen interdisziplinären Netzwerken und mit Auskunfteien zusammenarbeiten. Dies schafft den Vorteil, dass aufgrund der Möglichkeit im Vorfeld kostenträchtiger Vollstreckungsmaßnahmen ein Schuldnerprofil erstellt werden kann, anhand dessen der Erfolg oder Misserfolg einer angestrebten Vollstreckungsmaßnahme besser abgeschätzt werden kann. Die auf dem Gebiet des Forderungsmanagement erfahrene Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai bietet als Partner diverser Auskunfteien die Möglichkeit einer Schuldnerprofilerstellung und der kostenorientierten Ausarbeitung einer Forderungseinzugsstrategie.

Vertriebsvertragsrecht, Vertragshändlerrecht

Vertriebsrechte sind vorrangig Rechte aus einem Absatzmittlungsverhältnis (also dem Verhältnis zwischen Hersteller bzw. Lieferant und seinem Absatzmittler). Das geläufigste Absatzmittlungsverhältnis ist jenes zwischen dem Unternehmen und dem Makler bzw. Handelsvertreter. Das Absatzmittlungsverhältnis wirft in der Praxis immer wieder facettenreiche Rechtsfragen auf, die einen entsprechenden Beratungsbedarf erwachsen lassen.

Viele dieser Fragen entstehen trotz – oder überhaupt erst wegen – bestehendem Vertriebsvertragswerk. Gerade Vertragswerke, wie Vertriebsverträge, die eine Geschäftsbeziehungen für eine gewisse Dauer regeln sollen, bedürfen einer bedarfsorientierten und strategisch ausgerichteten Vertragsgestaltung. Die Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai begleitet von der Vertragsgestaltung bis hin zur gerichtlichen Vertretung Mandanten, die sich im Vertriebsvertragsrecht oder Vertragshändlerrecht eines rechtlichen Beistandes bedienen möchten.

Werberecht

Die Grenzen der Zulässigkeit der Werbung sind vornehmlich in den Lauterbarkeitsbestimmungen geregelt. Es gibt eine schier unüberblickbare Zahl an Gerichtsentscheidungen zur Zulässigkeit einzelner Werbemaßnahmen von Unternehmen.

Werbemaßnahmen sind aber auch Grenzen durch andere Bestimmungen gesetzt, etwa jenen des Urheberrechts, der Preisangabenverordnung, des Kennzeichenrechts, des Heilmittelwerbegesetzes, des Elektrogesetzes oder dem Bürgerlichen Gesetzbuch.

Überdies gilt es beim Produktmarketing weitreichende Kennzeichnungspflichten zu beachten. Vornehmlichen dienen die Kennzeichnungspflichten Zwecken wie der Produktsicherheit, dem wirtschaftlichen Selbstbestimmungsrecht und Schutz der Gesundheit der Verbraucher sowie der europaweiten Standardisierung. Verletzungen werberechtlicher Grenzen können zivil- aber auch strafrechtliche Sanktionierungen erfahren. das Anwaltsbüro Rassi Warai steht Unternehmern in allen Belangen des Werberechts zur Seite.

Wirtschaftsmediation

Bei Auseinandersetzungen zwischen Unternehmen, Geschäftspartnern, Vorstandsmitgliedern oder in Konflikten zwischen einem Unternehmen und einer Behörde vermag mitunter eine Wirtschaftsmediation einen Weg aus schier aussichtslosen Konfliktsituationen schaffen. Der ausgebildete Mediator mit der Anerkennung als Gütestelle Markus Rassi Warai steht Unternehmen bei der Beilegung von Auseinandersetzungen mit Bezug zum inner- oder außerbetrieblichen Alltag zur Seite. Die Mediation eröffnet insbesondere in solchen Konfliktsituationen zukunftsträchtige Lösungsszenarien, in denen eine gerichtliche Auseinandersetzung kaum erfolgsversprechend scheint (sei es, weil sich die Problemursache kaum durch einen Richterspruch beseitigen lässt oder aber, weil eine öffentliche gerichtliche Konfrontation einen Reputationsschaden bedingen oder aber bestehende Geschäftsbeziehungen endgültig zerstören kann). Hier kann die anonyme und außergerichtliche Wirtschaftsmediation unter Leitung des Rechtsanwalts und Mediators Markus Rassi Warai eine erfolgversprechende Alternative darstellen.

Wirtschaftsrecht lokal und regional

Abschließend bleibt festzuhalten, dass die Begrifflichkeiten „Wirtschaftsrecht“ und „Unternehmensrecht“ durchaus eine tragende Relevanz in kleinen und mittelständischen Betrieben entwickeln.